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Remscheid: Das DOC gehört auf den Prüfstand

Ansichtssache : Das DOC gehört auf den Prüfstand

Nicht nur die Rechtsprechung hat sich geändert, auch die Stimmungslage für ein solches Projekt. In der Klimakrise sortieren sich die Argumente neu.

Nach der Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht Münster kann es mit den Planungen und Überlegungen für das Designer Outlet Center in Lennep nicht einfach so weitergehen wie bisher. Der neue Rat ist aufgefordert, noch einmal grundsätzlich zu diskutieren, ob die Stadt an diesem Projekt festhalten soll oder nicht. In aller Offenheit, Klarheit und Sachlichkeit. Denn die Vorzeichen haben sich in mehrfacher Hinsicht geändert. Seit über zehn Jahren beschäftigen sich Politik, Verwaltung, Bürger und Juristen mit Planungen zum DOC. Zuerst in Lüttringhausen und später in Lennep. Bisher ohne Erfolg.

An der Blume in Lüttringhausen haben Investor und Stadtverwaltung rechtzeitig erkannt, dass sie schon bei der Bezirksregierung scheitern werden mit ihrem Vorhaben. In Münster sind sie nun Opfer der langen Wartezeit geworden. Während man mit allen Mitteln versucht hat, die Kläger zum Rückzug zu bewegen – was bis auf einen gelungen ist – hat sich die Rechtsprechung bei solchen Vorhaben währenddessen verändert. Es gibt viele Gründe, den Kopf zu schütteln über den Wirklichkeitsverlust der Richter. Aber die Niederlage kommt nicht einfach aus dem Nichts. Über eine Millionen Euro an Anwaltskosten hat McArthurGlen ausgegeben und immer wieder betont: „Wir haben alles richtig gemacht.“ Den Jura-Professoren aus der Kanzlei in Stuttgart hat es an Kompetenz nicht gefehlt. Mit Sicherheit haben sie im Vorfeld auf ein mögliches Scheitern aufmerksam gemacht. Die Geldofferte von drei Millionen Euro für einen Nachhaltigkeitsfonds belegt deutlich, wie unsicher der Investor und die Stadt geworden sind, je näher der Termin rückte. Sie offenbart auch, dass man sich nicht scheute, den Kläger in ein Licht zu stellen, als würde er mit der Ablehnung dieses Angebotes Remscheid schaden. Die Veröffentlichung des Ultimatums zieht einen pelzigen Beigeschmack nach sich. Geradezu hilflos und panisch wirkt das Drei-Millionen-Angebot, den Kläger bei Rücknahme der Klage zuzusichern, über die Vergabe der städtischen Mittel des Fonds mitzureden. Mit welcher Legitimation? Bisher war nur aus sogenannten Bananenrepubliken bekannt, Menschen Posten zuzuschieben, wenn sie aufhören, das öffentliche Getriebe zu blockieren. In diesem Punkt machen die Verhandler eine schlechte Figur.

Die Idee, mit dem Einkaufsdorf die sterbende Lenneper Altstadt zu beleben, hat weiterhin überzeugende Argumente auf ihrer Seite. Von bis zu 800 Arbeitsplätzen ist die Rede. Mehr Steuereinnahmen für die Stadt. Außerdem sollen die Gastronomen und Hotels im Umkreis davon profitieren, dass mehr Tagestouristen ins Bergische Land kommen. Ein modernes Sportareal kommt in Hackenberg dazu. Aus dieser Sicht wäre das DOC ein Schub für die Stadtentwicklung insgesamt. Keiner bestreitet, dass Remscheid Impulse braucht.

Doch es gibt weiter gute Gründe gegen das DOC. Nicht nur die Rechtsprechung hat sich geändert, sondern auch die Stimmungslage für ein solches Projekt. Stichwort: Klimakrise. Bei den Fridays-for-future-Demonstrationen überboten sich die Parteien in ihren Sympathiebekundungen für das Anliegen der jungen Generation. Doch wie wollen dieselben Politiker den Bürgern erklären, warum sie einerseits eine ambitionierte Mobilitätsstrategie für die Stadt auf den Weg gebracht haben, die im Kern die Leute dazu anhalten soll, weniger Auto zu fahren. Und andererseits ein DOC bauen wollen, das die Menschen in der Umgebung von 300 Kilometern auffordert, möglichst zahlreich und häufig mit dem Auto nach Remscheid zu fahren. „Mein Wohl“ und „Gemeinwohl“ - es lebe der Widerspruch. Aber unter der verschärften Wahrnehmung der Klimakrise gewinnen die Umweltaspekte an Gewicht. Sie lassen sich heute nicht mehr so leicht vom Tisch wischen wie vor zehn Jahren.

Die Stadt kann es sich finanziell leisten, vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu ziehen. Der Investor zahlt die Kosten. Politisch wäre es aber klug, wenn dieser Weg zur Abstimmung steht. Zugleich muss die Verwaltung aufzeigen, wie Stadtentwicklung ohne DOC gelingen kann – in Lennep, in Lüttringhausen, in der Innenstadt. Die Strahlkraft des DOC ist stark abgedimmt.