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Remscheid: CDU will Klartext zu Corona-Folgen

Pandemie in Remscheid : CDU will Klartext zu Corona-Folgen

Um einen detaillierten Bericht zu den bisherigen Folgen der Corona-Pandemie in Remscheid bittet die CDU-Fraktion im Rat die Stadtspitze in einer Anfrage für die Sitzung des Hauptausschusses am 27. August.

Außerdem soll die Verwaltung an diesem Tag darüber berichten, was sie plant, um die Folgen der Krise vor Ort aufzufangen. Die CDU erwartet von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Kämmerer Sven Wiertz (beide SPD) eine Antwort, die „eine Art Masterplan für die Bewältigung der Corona-Krise“ sein soll und zugleich „ein Leitfaden, wie unsere Heimatstadt mir ihren langfristigen Folgen umgehen kann“.

Die größte Fraktion im Stadtrat hat zum Thema sieben Fragen formuliert. So soll die Stadt berichten, wie sie sich auf eine mögliche zweite Corona-Welle mit steigenden Infektionszahlen vorbereitet und bei welchem Szenario der derzeit ruhende Krisenstab wieder seine Arbeit aufnehmen würde.

Mit einem Verweis auf den starken Anstieg der Arbeitslosigkeit und der Kurzarbeit in Remscheid in den vergangenen Monaten will die CDU wissen, welche Möglichkeiten die Stadtverwaltung sieht, „betroffene Unternehmen in der Krise zu unterstützen“.

Auch eine Einschätzung über die längerfristigen Folgen der Corona-Pandemie soll die Stadtspitze an diesem Abend abgeben. Droht der Seestadt auf dem Berge „auf Jahre Stillstand oder sogar Rückschritt?“ Welchen Einfluss nehmen die Corona-Krise und ihre finanziellen Folgen auf geplante Investitionsprojekte? Müssen die Prioritäten und strategischen Ziele verändert werden? Und an welchen Stellen will die Stadt den Rotstift ansetzen, um unter anderem den erwarteten massiven Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen, von dem Kämmerer Sven Wiertz bereits berichtet hat, zu kompensieren?

Zur Begründung ihres Antrags schreibt die CDU, dass die Politik für ihre Arbeit wissen müsse, wie groß der Gestaltungsspielraum für den Rat in den kommenden Jahren sein werden. Nicht nur, aber insbesondere vor einer Wahl solle „den Bürgern reiner Wein eingeschenkt werden“.