Nach dem Gerichtsurteil Remscheider Bürgerinititiative fordert Ende des DOC-Projekts
Remscheid · „Bei uns gibt es kein Triumphgefühl“, sagte Peter Lange zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster. Er ist Sprecher der Bürgerinitiative Lennep, die sich gegen das Designer Outlet-Center gestellt hat.
Für die Mitglieder der Initiative komme das Urteil nicht überraschend. Die Gegner des DOC hätten immer engen Kontakt mit dem Kläger gehabt und die Einschätzungen der Juristen gehört. Ein solcher Richterspruch sei daher wahrscheinlich gewesen. „Wir sind zufrieden mit dem Urteil und hoffen, dass die Stadt dieses Projekt nun endgültig beendet“, sagte Lange. Es sei schon zu viel Geld und Arbeit in das DOC-Projekt geflossen. Es gebe andere Möglichkeiten, die Zukunft von Lennep und Remscheid zu gestalten.
„Wir stehen 200-prozentig hinter dem Kläger“, sagte Lange. Es hätten auch noch mehrere Privatpersonen eine Normenkontrollklage einreichen können. Doch dies sei einfach unwirtschaftlich gewesen. Lange erinnerte daran, dass auch noch zwei private Klagen vor dem Landgericht Düsseldorf anhängig sind. Sie richten sich gegen die Einziehung der Wupperstraße.
Vom Verhalten der Stadt und des Investors zeigte sich Lange enttäuscht. Über Jahre habe man die Argumente der Initiative nicht ernst genommen. Erst zum Ende hin seien Gespräche über einen Nachhaltigkeitsfonds geführt worden – mit dem Kläger und mit Mitgliedern der Initiative. „Wir haben Stillschweigen verabredet. Daran haben wir uns immer gehalten. Die Stadt hat das gebrochen“, wiederholte Lange seine Enttäuschung.
Ein paar Tage vor dem Beginn des Prozesses hatte die Stadtverwaltung und der Investor über einen Nachhaltigkeitsfonds informiert. Der Investor würde drei Millionen Euro über zehn Jahre zahlen, wenn der Kläger die Klage zurückzieht. Dagegen argumentierte die BI: Das DOC-Projekt verletzt nachweislich mehrere der 17 Nachhaltigkeitsziele, die in der Globalen Nachhaltigkeitsagenda der UN festgelegt worden sind.“ Stadt und Investor seien sich dieser Tatsache vollumfänglich bewusst und hätten es unterlassen, bereits zu Beginn der Planungen langfristig und nachhaltig für eien entsprechenden Ausgleich zu sorgen. Der vorgestellte Fonds reiche für den Ausgleich der verletzten Ziele nicht aus, was die Vertreter der BI sowie der Kläger im Verhandlungsgespräch bereits deutlich gemacht haben.
Vielmehr werde versucht, dem extrem umweltschädlichen DOC-Projekt ein grünes Mäntelchen umzuhängen. Lange betonte, die Bürger hätten Grund enttäuscht über die schlechte Planung der Verwaltung und des Investors zu sein – und nicht über die Klage des Anwohners. „Unser Widerstand war immer gut organisiert“, sagte Lange. Die BI wolle keinen Streit säen, sondern eine sachliche Auseinandersetzung. „Wir pflegen weiter einen vernünftigen Umgang mit allen, so dass man sich jederzeit in die Augen schauen kann“, sagte Lange.
