Sicherheit in Remscheid : Gemeinsam auf Streife

Am Freitag wurde eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Kreispolizeibehörde Wuppertal und der Stadt Remscheid unterzeichnet. Ziel ist das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger zu stärken.

Die Kooperation trägt einen Frauennamen: „Rosi“. Das Akronym bedeutet soviel wie „Remscheider Ordnungs- und Sicherheitsinitiative“. Am Freitag wurde die Vereinbarung zwischen der Kreispolizeibehörde Wuppertal und der Stadt Remscheid im Rathaus von Polizeipräsident Markus Röhrl und Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke unterschrieben. Reul-Nocke, die in Vertretung des erkrankten Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz anwesend war, betonte: “Wir unterzeichnen heute ein Dokument, das schon in der Praxis gelebt wird.“ Inspiriert sei das Akronym von der Wache „Gabi“ in Bonn – ausgeschrieben heiße die dortige Kooperation „Gemeinsame Anlaufstelle Bonn Innenstadt“. Tatsächlich gibt es schon seit einiger Zeit eine Zusammenarbeit zwischen der Polizeiinspektion Remscheid und dem Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt. „Bereits seit über einem Jahr gehen beide Behörden etwa gemeinsam auf Streife – mit Schwerpunkten auf der Alleestraße, der Engelspassage oder dem Bökerspark“, sagte Reul-Nocke.

Auch bei Großveranstaltungen seien beide Behörden gemeinsam unterwegs. Die Zusammenarbeit hätte schon unter Röhrls Vorgängerin Birgitta Radermacher verschriftlicht werden sollen. Nachdem Röhrl Anfang des Jahres zum neuen Kreispolizeipräsidenten ernannt wurde, sei es ihm ein dringliches Anliegen gewesen, diese Zusammenarbeit mit einer Kooperationsvereinbarung nun auch offiziell zu besiegeln. Ziel der Kooperation sei es, dem subjektiven Unsicherheitsgefühl der Bürger durch eine starke Präsenz von Sicherheits- und Ordnungskräften auf der Straße entgegenzuwirken, sagte Reul-Nocke. Die regelmäßigen Streifengänge, die immer donnerstags stattfinden, seien ein Mittel dafür. „Allerdings muss dafür natürlich das Personal da sein – denn Einsätze gehen schließlich immer vor“, betonte die Rechtsdezernentin. Besonders sinnvoll sei es zudem, bei Großveranstaltungen wie dem Lenneper Rosenmontagszug, dem Weinfest oder auch bei anderen Stadtfesten entsprechende Präsenz zu zeigen, sagte Reul-Nocke.

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Auch Polizeipräsident Röhrl lobte die Vereinbarung: „Sicherheit und Ordnung – das sind ja zwei Seiten derselben Medaille. Und dafür zuständig sind Polizei und Kommune gleichermaßen“, sagte der ehemalige Chef der Düsseldorfer Kripo Die Aufgabengebiete würden sich dabei immer wieder überschneiden, so dass es sich anbiete, gemeinsam operativ tätig zu werden. „Denn so kann man im Zweifel einfach mehr erreichen“, sagte Röhrl. Wichtig sei es, einen geeigneten Modus zu finden, um sich behördenübergreifend absprechen zu können, sagte der Polizeipräsident. Er sei mit der Lösung in Remscheid sehr zufrieden. „Es ist vorbildlich, wie die Zusammenarbeit hier läuft. Es wäre für viele andere Kommunen wünschenswert, es auch zu handhaben.“

Neben dem sichtbarsten Element der Kooperationsvereinbarung – den erwähnten gemeinsamen Streifen, die für die Zukunft noch weiter ausgebaut werden sollen – seien auch gemeinsame Bürgersprechstunden angedacht. „Dafür klopfen wir gerade den Bedarf ab. Stattfinden sollen die Sprechstunden einmal pro Woche unter Beteiligung eines Bezirksdienstbeamten und eines Mitarbeiters des Kommunalen Ordnungsdienstes im Wartebereich des Ämterhauses an der Elberfelder Straße“, sagte Reul-Nocke. Um die Maßnahmen möglichst effektiv zu gestalten, sei eine enge Zusammenarbeit unabdingbar. So wurde festgehalten, regelmäßige Einsatzbesprechungen zur Vor- und Nachbereitung der gemeinsamen Einsätze ebenso abzuhalten, wie einen regelmäßigen Austausch der Ordnungspartner über die Aktivitäten, Verfahren und etwaigen Veränderungen der Situation im Stadtbild zu organisieren.

Die Vereinbarung läuft jeweils für ein Kalenderjahr, kann durch einen der beiden Partner drei Monate vor Jahresende aufgekündigt werden und verlängert sich ansonsten automatisch um ein weiteres Kalenderjahr. Geltung habe sie dabei ausschließlich für das Stadtgebiet Remscheid, sagte Reul-Nocke weiter: „Es sind derzeit keine Ambitionen vorhanden, die Kooperation auch auf angrenzende Städte auszuweiten – etwa nach Radevormwald, wo ja die Wupper-Talsperre gemeinsames Stadtgebiet ist.“