Remscheid Ratsfraktionen diskutieren über neue DOC-Befragung
Remscheid · Im Dezember 2012 lehnte der Rat einen Antrag der Linken deutlich ab. Sechs Monate später wird eine erneute Bürgerbefragung über ein Designer-Outlet-Center (DOC) in Remscheid nun deutlich offener diskutiert. Viele Fragen sind aber unklar.
Die Wählergemeinschaft (W.i.R.) schlägt vor, die Befragung mit der Bundestagswahl am 22. September durchzuführen. Das spare Geld und sichere zudem eine hohe Wahlbeteiligung. CDU und Grüne hingegen haben Zweifel, dass die Zeit bis zum September für die nötigen Vorbereitungen ausreicht. In der Sondersitzung zum DOC am nächsten Donnerstag soll über das Thema weiter gesprochen werden. Wieland Gühne (W.i.R.) möchte in dieser Sitzung möglichst eine Entscheidung herbeiführen. Danach folge die zweimonatige politische Sommerpause ohne Sitzungen, gibt er zu bedenken. In dieser Zeit etwas anzuschieben, sei schwierig.
Entscheidend sei die Frage, wie viel Information man dem Bürger bis zum Wahltermin an die Hand geben könne. Viele Gutachten zum DOC sollen bis Ende August vorliegen, sagt Gühne und auf einen Bericht der Oberbürgermeisterin hin. Die müssten für den Bürger verständlich aufbereitet werden.
Für die Sitzung am Donnerstag hat die W.i.R. am Freitag einen Fragenkatalog für die Verwaltung zusammengestellt. Sie soll sich zu den Kosten einer Befragung, dem möglichen Zeitplan und den für die Durchführung benötigten politischen Beschlüssen äußern. Dann könne man handeln.
"Alle Bürger müssen bei einer solchen Befragung den gleichen Informationsstand haben", sagt Grünen-Fraktionschefin Beatrice Schlieper. Entscheidend seien vor allem die Aussagen des Verkehrsgutachtens, von dessen Ergebnis viel abhänge. Aktuell scheint ihr daher ein Wahltermin "nicht vor Ende des Jahres" realistisch.
FDP-Fraktionschef Wolf Lüttinger dagegen hält eine Befragung zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr für sinnvoll. "Wir sind doch schon viel weiter", sagte er im Rat. Die Fragen zum DOC, die etwa die Bürgerinitiative in Lennep stelle, würden mit den bald vorliegenden Gutachten beantwortet. So sieht das auch SPD-Fraktionschef Hans Peter Meinecke. Der Zeitpunkt sei verpasst, wo eine solche Befragung — in ganz Remscheid und nicht nur in Lennep, wie von der Linken gefordert — Sinn gemacht hätte. Bis alle Bürger über die Inhalte der Gutachten und Expertisen ausreichend informiert seien, habe die Stadt möglicherweise schon den Kaufvertrag mit dem Investor unterschrieben.
80 000 Euro, so bezifferte der für Wahlen zuständige Dezernent Christian Henkelmann in der Ratssitzung spontan die Kosten für eine neue Bürgerbefragung. Eine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl bringe kaum Ersparnis.
