Rat in Wuppertal will Outlet-Streit mit Remscheid beenden

Antrag von CDU, SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern : Rat in Wuppertal will Outlet-Streit beenden

Die Chancen für ein Ende des Hickhacks zwischen den beiden Großstädten sind seit Mittwoch wieder gestiegen.

(hr) Die Chancen für ein Ende des bergischen Outlet-Streits sind seit gestern wieder gestiegen. Eine Ratsmehrheit in Wuppertal aus CDU, SPD, Grünen, FDP und Freien Wähler beantragt für die Ratssitzung am Montag, 18. November, im Barmer Rathaus die Rücknahme aller Klagen gegen Remscheids DOC-Projekt. Umgekehrt soll Remscheid seine Klagen gegen Wuppertal fallen lassen. Der mit Investor McArthurGlen gefundene Kompromiss über die Flächengrößen für zentrale Sortimente im Lenneper DOC soll Basis einer rechtlich bindenden Vereinbarung zwischen den Städten werden. Damit zeigen sich die Fraktionen unbeeindruckt von den jüngsten Warnungen aus Teilen der Wuppertaler Verwaltung, wonach eine Klagerücknahme durch den Rat rechtswidrig sei und möglicherweise strafrechtliche Konsequenzen haben könnte. Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) sprach gestern gegenüber unserer Zeitung von einem „guten Zeichen“. Er gehe fest davon aus, dass die den Antrag stellenden Fraktionen es ernst meinen mit ihrem Anliegen und am Montag einen nun schon vier Jahre währenden Streit der Nachbarn „endlich“ beenden werden.

(hr)
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