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Rat in Remscheid: Zwischen Stillstand und Fortschritt

Rat in Remscheid : Zwischen Stillstand und Fortschritt

Mehr als sechs Jahre dauerte die Ratsperiode in der Seestadt auf dem Berge. Aber was war eigentlich gut? Und was war schlecht? Eine Bilanz der zentralen Themen kurz vor der Kommunalwahl.

Outlet-Center Von der Startseite des städtischen Internetauftritts ist das Millionen-Projekt Designer-Outlet-Center (DOC) in ein Untermenü verschwunden. Man muss suchen. Ein Zeichen, dass es seit der Baugenehmigung im Jahr 2017 wenige echte Fortschritte zu vermelden gab. Außer vielleicht der mühsam und teuer errungene Klageverzicht im Streit mit der Nachbarstadt Wuppertal. Alles hängt nun an der Entscheidung über die drei verbliebenen privaten Klagen.

Alleestraße / Innenstadt Vor allem die Allee ist das Synonym für Stillstand. Viele Diskussionen gab es zwar im Rat, aber bislang wenig sichtbare Veränderungen auf der darbenden Einkaufsmeile. In der nächsten Ratsperiode soll es nun eine Entwicklungssatzung richten, die Eigentümer unterstützt oder in die Pflicht nimmt. Deutlich früher tut sich was am Ebert-Platz. Das dafür genutzte Wettbewerbsverfahren ist aber auch in Teilen des Rates wegen seiner fehlenden Transparenz und der mangelnden Bürgerbeteiligung umstritten. Ein Lichtblick ist die Entwicklung an der Alten Bismarckstraße.

Haushaltslage Dass Remscheid sich mit eigenem strengen Sparkurs und millionenschwerer Finanzhilfe des Landes aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ aus dem jahrzehntelangen Dauerzustand als Nothaushaltskommune herausgearbeitet hat, ist der mit Abstand wichtigste Erfolg der Wahlperiode. Die Stadt hat dadurch neue Spielräume gewonnen, darf mehr investieren. Hier hat der Rat an einem Strang gezogen. Nicht nur durch Corona drohen nun aber schwere Zeiten. Und der Stärkungspakt läuft 2021 aus.

Kitas und Schulen Remscheids Bevölkerung wächst wieder und die Stadt plant fleißig die dafür nötigen Kita-Neubauten. Ein Kraftakt und Wettlauf mit der Zeit, aber es sieht in der Tendenz gut aus, auch wenn weiterhin Eltern trotz Rechtsanspruch ohne Betreuungsplatz bleiben. Der dafür eingesetzte Kita-Koordinator bekommt Lob von allen Seiten. Mehr investiert wird auch endlich in die Schulen. Ein spätes finanzielles Geschenk der rot-grünen Landesregierung macht es möglich.

 Mobilität der Zukunft Eine Strategie dafür hat die Stadt, aber die Umsetzung braucht Zeit und stößt auf Hindernisse. Etwa beim Aufbau einer zukunftsfähigen Ladesäulen-Infrastruktur. Hier liegt der Teufel im Detail. Auch ein sehr detailliertes Radverkehrskonzept mit großen und kleinen Projekten wurde erarbeitet. Erste Erfolge sind schon zu sehen. Welche Rolle der Busverkehr in der Strategie spielen wird, hängt auch an der Bereitschaft der Stadtwerke, Taktzeiten und Strecken zu verändern.

Freibad Zu Beginn seiner Amtszeit hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz seine erste Pressekonferenz im Freibad Eschbachtal gegeben. Das Freibad sollte ein Symbol sein für eine gute Entwicklung in Remscheid. Aber das Freibad ist in keinem guten Zustand. Zwar hat die Stadt sich um Fördermittel bemüht, doch sie kam nicht zum Zuge. So bleibt es weiter ein Ausflugsziel auf Abruf. Kein Ende der Flickschusterei in Sicht.

Historisches Zentrum Besser sieht es aus mit dem Zustand des Hauses Cleff, dem ehemaligen Heimatmuseum. Es ist gelungen, die Hülle des für die Remscheider Stadtgeschichte so wichtigen Bauwerks zu erhalten. Zurzeit werden die Fenster aufgearbeitet und das Haus neu verschiefert. Die Umrisse einer Neukonzeption sind zwar erkennbar, auch wenn die Finanzierung dieses Großprojekts weiter in der Schwebe ist. Es scheint auf einem guten Weg zu sein.

Musik- und Kunstschule Einen erfolgreichen Weg hat die Musik- und Kunstschule genommen. Über Jahre war sie in fast nicht mehr tragbaren Verhältnissen in der Böker-Villa untergebracht. Mit der Schließung der Städtischen Galerie an der Scharffstraße wurde ein attraktives Gebäude frei. Der Umbau ist gelungen, alle fühlen sich wohl.

Gründerquartier Auch der Streit um die künftige Nutzung der Böker-Villa hat zum Schluss ein gutes Ende gefunden. Die Stadt konnte das Haus verkaufen und zugleich die Interessen der „Gründerschmiede“ befriedigen. An der Hindenburgstraße entsteht ein Gründerquartier mit überzeugendem Konzept. Ein ermutigendes Signal dafür, dass die Stadt die Zeichen der Zukunft erkannt hat. Das gilt auch für das Projekt „Fachhochschule“ am Kremenholl. Klein gestartet, kann sie das Ansehen von Remscheid als Bildungsstandort deutlich verbessern.

Gewerbegebiete Der Mangel an Gewerbeflächen schmälert die Attraktivität der Stadt als Wirtschaftsstandort. Beim Gebiet „Gleisdreieck“ zeichnen sich neue Gewerbeflächen ab. Ansonsten hat sich nicht viel getan. Über die „Erdbeerfelder“ gibt es weiter Streit und die „Blume“ in Lüttringhausen will keiner anpacken. Nur ein Brachflächenkataster zu entwickeln, ist eine ziemlich schmale Bilanz für das wichtige Thema. Immerhin: Die Kipperbrache ist Geschichte.

Kino Wie gut, dass das Cinestar-Kino am Hauptbahnhof schon steht. In der heutigen Zeit würde es wahrscheinlich keiner mehr bauen. Die Stadt hat das Grundstück verkauft und den Bau genehmigt. Die Kinoeröffnung hat Remscheid gutgetan.

Seniorenbüro Genauso gutgetan hat die Einrichtung des Seniorenbüros am Markt 13. Die Akzeptanz des Angebots ließ keine andere Entscheidung zu, als aus einem Provisorium eine feste Anlaufstelle zu etablieren. So fühlt sich Bürgernähe an.