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Probleme im Bürgeramt in Remscheid werden Chefsache

OB Mast-Weisz schaltet sich ein : Probleme im Bürgeramt werden Chefsache

Zeitnahe Termine sind Mangelware. Jetzt soll unter anderem ein wöchentlicher Bericht an den OB helfen.

Wer ein Auto anmelden möchte oder einen neuen Ausweis benötigt, der braucht in Remscheid Geduld. Termine im Bürgeramt sind Mangelware – und ein großes Thema in der Stadt. Egal ob bei einer CDU-Anfrage in der letzten Ratssitzung 2019 oder beim Bürgerdialog mit dem Oberbürgermeister in Bergisch Born. „Das bleibt eine Herausforderung“, sagt OB Burkhard Mast-Weisz, der sich dem Problem nun persönlich annehmen will.

„Wir haben klare Qualitätsziele vereinbart“, sagt der Oberbürgermeister. Ziel sei es, dass Bürger bei der Zulassungsstelle innerhalb von drei und beim Meldeamt innerhalb von 14 Tagen einen Termin bekommen. Um das überwachen zu können, erhalte er ab sofort jede Woche einen Bericht über den aktuellen Zustand im Bürgeramt, so Mast-Weisz: „Personalstand, Wartezeiten – wir werden uns jede Woche damit befassen.“ So könne man sofort reagieren, wenn sich ein Problem abzeichne. „Wir haben wenige Werkzeuge, aber die wollen wir einsetzen.“

Dazu gehöre es unter anderem, dass Mitarbeiter in Elternzeit bei Bedarf stundenweise zurückkehren. Andere würden auf freiwilliger Basis mehr arbeiten. „Und in einem Fall hat sich sogar ein Mitarbeiter im Ruhestand bereiterklärt, wieder ein paar Stunden zu arbeiten.“

Schon in der Vergangenheit habe man einiges probiert und unternommen, sagt der Oberbürgermeister. So seien Prozesse am Schalter und bei den Vertretungsregelungen optimiert worden. Eine angedachte Pool-Lösung, bei der Mitarbeiter aus anderen Ämtern im Bürgeramt aushelfen sollten, habe sich hingegen als nicht sinnvoll herausgestellt: „Da stopfen wir Löcher, indem wir andere aufreißen.“

Personell sei das Bürgeramt so ausgestattet, dass „bei normaler Geschäftstätigkeit alles gerade so hinkommt“, sagt Mast-Weisz. Mehr sei bei der finanziellen Situation der Stadt kaum möglich. So war das Bürgeramt auch bei der Schaffung von 37 neuen Stellen zuletzt leer ausgegangen.

Problematisch seien vor allem Spitzen, sowohl im Kundenaufkommen als auch beim Krankenstand unter den Mitarbeitern. Und da sieht der Oberbürgermeister 2020 gleich zwei Probleme auf die Verwaltung zukommen: Zum einen sind Kinderausweise zukünftig nur noch ein Jahr gültig und müssen entsprechend häufiger neu beantragt werden. Zum anderen wurde Ende 2010 der neue biometrische Personalausweis eingeführt. Weil der teurer ist als der bisherige, hatten viele Bürger in den ersten zehn Monaten 2010 neue Ausweise beantragt – die nun, nach zehn Jahren, alle erneuert werden müssen.

Bestes Mittel, um zum Beispiel kurz vor einem Urlaub damit nicht in Bedrängnis zu geraten, ist, sich frühzeitig darum zu kümmern. Doch ein Versuch der Stadtverwaltung, Bürger, deren Ausweise ablaufen, frühzeitig anzuschreiben, war in der Vergangenheit auf wenig Resonanz gestoßen.

Langfristig könnte auch die Digitalisierung helfen, wenn Bürger immer mehr Amtsgeschäfte von zu Hause erledigen können. Dieses Thema werde die Stadtverwaltung, nachdem man zuvor eineinhalb Jahre auf einen Förderbescheid gewartet habe, im Jahr 2020 angehen, sagt Mast-Weisz. Vor 2021 rechnet der Oberbürgermeister aber nicht mit einer Entlastung, eher im Gegenteil: „Die Digitalisierung wird für die Verwaltung erstmal zu einem Mehraufwand führen.“