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Ohne Risiko kein DOC-Baustart in 2018

Remscheid : Ohne Risiko kein DOC-Baustart in 2018

Noch gibt es keine Termine für die Verhandlung der insgesamt 13 Klagen gegen das Designer-Outlet-Center in Lennep. Wartet der Investor die Bestandskraft des Bebauungsplans ab, ist mit einem Start in diesem Jahr nicht zu rechnen.

Wann lässt der Investor McArthurGlen in Lennep die ersten Bagger für das geplante Designer-Outlet-Center (DOC) rollen? Zu dieser Frage, die viele Bürger in Remscheid und darüber hinaus bewegt, kann die Verwaltungsspitze zum jetzigen Zeitpunkt keine verlässliche Aussage machen.

Denn noch ist keine der insgesamt 13 Klagen zu insgesamt vier verschiedenen Themen rund um die DOC-Pläne zur Verhandlung gekommen. Es gibt auch noch keine Verhandlungstermine, weder vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, wo drei der vier Klagethemen angesiedelt sind, noch am Oberverwaltungsgericht in Münster, das sich nach Klagen der Nachbarstadt Wuppertal und von zwei Privatleuten mit einer Normenkontrollklage zur Rechtskraft des DOC-Bebauungsplans beschäftigen muss.

Aktuell rechnet die Stadt damit, dass die insgesamt sieben Klagen gegen die Baugenehmigung für das DOC als erste zur Verhandlung kommen werden. Sollte die Stadt dort gewinnen, hat der Bebauungsplan allerdings immer noch keine sogenannte Bestandskraft. Er ist also weiterhin rechtlich anfechtbar — in einer möglichen Berufungsverhandlung.

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Hier kommt Investor McArthurGlen ins Spiel. Der hat mit der Stadt Remscheid in einem städtebaulichen Vertrag und im Kaufvertrag für die DOC-Flächen vereinbart, nicht mit dem DOC-Bau anzufangen, bevor der B-Plan Bestandskraft hat. Möglich wäre theoretisch, dass sich Investor McArthurGlen nach einem für ihn positiven Urteil in der ersten Instanz vor dem Verwaltungsgericht entschließt, mehr ins Risiko zu gehen und mit dem Bau zu beginnen. Äußerungen in diese Richtung sind bisher aber nicht bekannt. Sollte es dennoch dazu kommen, müsste der Rat diesem Schritt zunächst zustimmen.

Bleibt der Investor bei seiner vorsichtigen Taktik und wartet auch das Ergebnis der Berufung ab, sei ein Baubeginn in diesem Jahr unwahrscheinlich, antwortete Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke auf die Frage eines Journalisten bei einem Termin im Rathaus in dieser Woche. Die Vielzahl der Klagen und die damit verbundene Hängepartie sei "vollkommen üblich bei diesen Verfahren", sagte Reul-Nocke. McArthurGlen kenne das auch aus anderen Projekten in Deutschland.

Der Investor stehe weiter "zu 100 Prozent hinter dem Projekt", ergänzte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Und er schob nach: "Wir halten an unserem Ziel fest, in diesem Jahr anzufangen."

Die im Zusammenhang mit den DOC-Plänen bereits vollzogenen baulichen Veränderungen oder Verlagerungen in Lennep, wie etwa der Umzug der katholischen Grundschule am Stadion, seien auch ohne ein DOC sinnvoll, sagte der OB. Das DOC habe sie nur beschleunigt.

Gestern Abend legte DOC-Koordinator Dietmar Klee in der Sitzung des Hauptausschusses einen schriftlichen Bericht zum Stand der Klageverfahren vor. Die Politik hatte darum gebeten.

(hr)