Remscheider SPD-Neujahrsempfang SPD will zurück zu ihren Wurzeln
Remscheid · Thomas Kutschaty, Vorsitzender der Landtagsfraktion, sprach beim SPD-Neujahrsempfang.
Mit klarer Haltung und mehr Zuversicht will die SPD das neue Jahr meistern. So jedenfalls eröffnete der Landtagsabgeordnete Sven Wolf im Neuen Lindenhof den traditionellen Neujahrsempfang der Remscheider Sozialdemokraten.
Zahlreiche Vertreter aus Politik, Gesellschaft und Verbänden hörten unter anderem die Festrede von Gast Thomas Kutschaty. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion formulierte die Vorsätze, die sich die Partei für 2019 gesteckt hat. Man habe sich im letzten Jahr zu viel um sich selbst und zu wenig um die Bürger gekümmert. Das solle sich dieses Jahr ändern. Dazu wolle man sich auf zentrale Themen konzentrieren.
Damit sich das Arbeiten wieder lohne, stünden sowohl klare Rentenperspektiven für die jüngeren Generationen als auch ein ausreichender Mindestlohn auf der Agenda. Außerdem müsse man dringend an einer Veränderung von Hartz IV arbeiten. „Das ist etwas, das so nicht mehr funktioniert“, betonte Kutschaty. Speziell die 1,7 Millionen Kinder aus Hartz IV-Familien bräuchten eine Veränderung, eine Kindergrundsicherung.
Er forderte gleiche Chancen für alle Kinder im Land. Das betreffe auch die Betreuung in den Kitas. Ein Vorsatz der Partei laute aus diesem Grund die Gebührenfreiheit für alle Familien, unabhängig vom Wohnort. Für die ärmeren Kommunen wie Remscheid sei das allerdings ein „Geschenk, das einen ganz schönen Pferdefuß mit sich bringe“, kommentierte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in seiner Rede. Denn dadurch entstünde für die Stadt Remscheid eine Mehrbelastung von rund 450.000 Euro.
Grund zur Freude hat der OB dennoch. Erstmals in den vergangenen Jahren sei es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Außerdem investierten Unternehmen wieder in den Standort Remscheid. Neben der Umwandlung von Brachgeländen, etwa der Kipperbrache, müsse man der Wirtschaft aber auch Perspektiven durch neue Freiflächen bieten. Deshalb werde das Gewerbegebiet Gleisdreieck entwickelt. „Natürlich werden wir den Landschaftsschutz dabei ernst nehmen“, versprach Mast-Weisz. Die Ansiedlung der Rheinischen Fachhochschule Köln in Honsberg sei ein wichtiges Signal für die Bildung sowie die Qualifizierung von Fachkräften.
Zum fünften Mal wurde beim Neujahrsempfang zudem der Peis „Stolz auf Remscheid“ verliehen, mit dem die SPD Bürger oder Institutionen auszeichnet, die sich besonders um Remscheid verdient gemacht haben. In diesem Jahr wurde der Beirat für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen anlässlich seines 40-jährigen Bestehens geehrt. „Der Behindertenbeirat ist ein kritischer Mahner, Begleiter und Ideengeber“, sagt Mast-Weisz in seiner Laudatio. Er setze sich nicht nur für Barrierefreiheit in Gebäuden ein, sondern beschäftige sich mit allen gesellschaftlichen Themen, um alle Menschen anzusprechen. Er lebe vom Engagement seiner Mitglieder. „Solange es noch immer Barrieren in den Köpfen der Menschen gibt, solange werden wir gebraucht“, mahnte die Vorsitzende des Behindertenbeirats, Friederike Pohl.
Erstmals wurden auch die Jubilare für ihre langjährige Mitgliedschaft (25, 40, 50 und 65 Jahre) bei der SPD während des Empfangs geehrt. Demokratisches Engagement sei heute keine Selbstverständlichkeit mehr und die Mitwirkung deshalb umso wichtiger, betonte die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp.
