Mast-Weisz: Wuppertal hat beim DOC rote Linie überschritten

Outlet-Center in Remscheid : Mast-Weisz: Wuppertal hat beim DOC rote Linie überschritten

Die Vorlage der Wuppertaler Stadtverwaltung zur Klage gegen das DOC hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und die Ratspolitiker kalt erwischt.

24 Stunden bevor die Remscheider mit einem Klageverzicht gegen das FOC in Elberfeld am Hauptbahnhof ein Zeichen des guten Willens senden wollten, stand das Papier auf der Tagesordnung für die Sitzung am kommenden Montag. Die Wuppertaler Stadtspitze rät darin der Politik, erst einmal nicht auf die Klage gegen das Millionen-Projekt in Lennep zu verzichten. „Ich bin sehr enttäuscht“, sagte Mast-Weisz in einer Stellungsnahme vor dem Rat. Die Argumentation der Nachbarn sei für ihn in keiner Weise schlüssig. Die Rechtsanwälte führen an, die Klage gegen das DOC sei unabhängig vom Bau des FOC in Elberfeld. Mast-Weisz warf den Wuppertalern vor, sie hätten die regionale Bedeutung des DOC in Lennep nicht verstanden. Eine Investition von 160 Millionen Euro käme allen zugute. Das Handwerk profitiere, es entstünden 800 Arbeitsplätze und die Zahl der Touristen würde ansteigen. Besonders empört zeigte sich der OB über die Forderung, Remscheid solle die Kosten für die Anwälte und entsprechende Gutachten übernehmen, wenn Wuppertal verzichtet. „Mit dieser Forderung haben die Wuppertaler eine rote Linie überschritten“, sagte Mast-Weisz.

Jens Nettekoven (CDU) pflichtete den Ausführungen des OBs bei. „Wir sollten endlich dieses Kindergartentheater beenden“, sagte Nettekoven. Auch Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD, machte seinem Ärger Luft. Er wies darauf hin, dass es durchaus juristische Praxis sei, Kosten gegeneinander aufzurechnen. Auch Remscheid habe Anwaltsrechnungen zu bezahlen. Thomas Brützel (W.i.R.) nannte die Forderungen eine „Dreistigkeit“. Trotz der Verärgerung über die Stadtspitze stimmte die Mehrheit des Rates (bei drei Gegenstimmen der Linken) für einen Klageverzicht gegen das FOC in Wuppertal. „Wir wollen damit zeigen, dass wir ein verlässlicher Partner sind“, sagte OB Mast-Weisz. Der Beschluss wurde aber mit dem Adjektiv „bedingungslos“ versehen. Remscheid sei keinesfalls bereit, bei gegenseitigem Verzicht Kosten zu übernehmen. Gestern betonte Wuppertals OB Andreas Mucke: „Wir wollen den Rechtsstreit mit Remscheid wegen der geplanten Ansiedlung des DOC in Remscheid Lennep beenden, weil uns der „bergische Frieden“ wichtig ist.“

Mehr von RP ONLINE