Remscheid Mast-Weisz: Das wäre das Ende des DOC
Remscheid · Stadt prüft das eingereichte Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Lenneper Kirmesplatzes.
Der Verkehrs- und Förderverein Lennep soll aus dem Rathaus bald das Ergebnis der formalen Prüfung seines vor einigen Wochen eingereichten Bürgerbegehrens erhalten. Wie gestern berichtet, erwägt der Verein, einen Bürgerentscheid über den Verkauf des Kirmesplatzes an den DOC-Investor anzustreben. Gleichzeitig verhandelt der Vereins- Vorsitzende Klaus Kreutzer mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz über einen Festplatz-Ersatz am Talsperrenweg. "Es ist etwas schwer, die genaue Linie des Vereins zu erkennen, sagte Mast-Weisz der BM.
Bevor Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt werden können, muss die Stadt ein solches Begehren erst einmal formal prüfen. Dieser Vorgang sei noch nicht abgeschlossen, sagte Mast-Weisz. "Die Lage ist komplex."
Aus Sicht der Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke bedeutet eine Klage gegen den vom Rat schon beschlossenen Verkauf des Kirmesplatzes eine Klage gegen den DOC-Bebauungsplan. Dieses aber kann aus ihrer Sicht kein Thema eines Bürgerentscheids sein. Die Stadt plant, in ihrer Antwort die Kosten aufzulisten, die sich aus einem abgelehnten Verkauf ergeben würden. Das würde ein komplett neues Bebauungsplan-Verfahren bedeuten, sagt Reul-Nocke. Mast-Weisz wird noch konkreter: "Das würde das Ende des DOC bedeuten." Er kündigt an: "Wir lassen uns von niemandem unter Zeitdruck setzen."
Mast-Weisz und Reul-Nocke sind von der Robert-Schumacher-Straße als neuem Festplatz überzeugt. "Dieser Platz ist sogar besser als der Kirmesplatz", sagt Reul-Nocke. Mast-Weist ergänzt, dass drei der vier betroffenen Vereine mit der neuen Lösung einverstanden seien.
