Remscheid: Luigi Costanzo leitet den Integrationsausschuss

Remscheid: Luigi Costanzo leitet den Integrationsausschuss

Die Diskussion über den Ausgang der Wahlen zum Integrationsausschuss schlug zwar wegen mehrfach beobachteter Unregelmäßigkeiten Wellen, die konstituierende Sitzung verlief am Dienstagabend jedoch sehr harmonisch. Einstimmig wurde Luigi Costanzo (SPD) zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Stellvertreterin wurde Thea Jüttner (CDU). Beide werden die Geschicke des Ausschusses aus neun Ratsmitgliedern und den acht, im Februar gewählten Vertretern der Migranten in den nächsten Jahren leiten.

Kritik äußerte allerdings Erden Ankay Nachtwein (SPD und Union 2010) in einer Erklärung vor der Wahl des Vorsitzes. Es sei zwar bekannt, dass nur Ratsmitglieder in dieses Amt gewählt werden könnten, "aber dass man uns vorher nicht über die Kandidaten informiert hat, ist nicht richtig." Eigentlich müsste man gegen die Kandidaten stimmen, so Ankay-Nachtwein. Man werde sich aber nur enthalten. Die sechs Vertreter der türkischen Listen A1 und Union 2010 enthielten sich daraufhin der Stimme.

  • Remscheid : Wahl wird beanstandet

Niemand sprach hingegen Fehler bei Ablauf der Wahlen zum Integrationsausschuss an. Wie berichtet, hatten Vertreter der Listen "A1" und der "Mediterranen Liste" die Wahl wegen grober Fehler beanstandet und um Aufklärung gebeten. Es war von Verstößen gegen die Wahlordnung, von Wahlbeeinflussung und Doppelwahlen die Rede. In diesem Prüfprozess befindet sich die Verwaltung. Es sei jedoch davon auszugehen, dass sich die Sitzverteilung nicht verändern wird, selbst wenn einzelne Unregelmäßigkeiten anhand von Zeugenaussagen nachgewiesen werden können, sagte Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz gegenüber der BM. Erst wenn die Wahlergebnisse durch Fehler in erheblichen Umfang beeinflusst werden würde, würde eine Überprüfung der Sitzverteilung erfolgen.

Der Wahlprüfungsausschuss befindet am 24. März über die Gültigkeit der Wahl.

(RP)