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Remscheid: Lüttinger: Kein Grund zum Kurswechsel bei der FDP

Remscheid : Lüttinger: Kein Grund zum Kurswechsel bei der FDP

Nach dem hauchdünnen Sieg in einer Kampfabstimmung um den FDP-Fraktionsvorsitz, bei dem er am Wochenende erst im dritten Wahlgang eine Stimme mehr als sein Herausforderer Michael Kleinbongartz bekam, sieht Wolf Lüttinger keinen Grund, den Kurs der Ratsfraktion grundsätzlich zu überdenken.

"Man muss ja auch sehen, dass die anderen Ratsmitglieder mit guten Ergebnissen bestätigt wurden", sagte er der BM. Diese stünden ebenso mit ihrem Namen für den bisherigen Kurs der FDP.

Die Sanierung des Haushaltes sei das Hauptziel der FDP in der laufenden Legislaturperiode gewesen. Dabei habe man im Bündnis zusammen mit Grünen und SPD viel erreicht. Sollten die Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl im Mai 2014 eine Neuauflage rechnerisch möglich machen, spräche einiges dafür, mit diesen Fraktionen erneut das Gespräch zu suchen. Entscheidend sei, ob man sich dabei auf die richtigen Inhalte und Ziele einigen könne. Berührungsängste mit der CDU habe er aber nicht, sagte Lüttinger. "Ich habe mit Herrn Schwick oder Herrn Humpert (beides frühere CDU-Fraktionschefs) gut zusammengearbeitet." Warum die "neue Generation" in der CDU Probleme mit seiner Person habe, sei ihm nicht ersichtlich.

Die beim Parteitag diskutierte Frage, wofür die FDP überhaupt noch stehe, sieht Lüttinger eher als Problem, das von der Landes- und Bundespartei gelöst werden müsse. Wer in der Remscheider FDP mit den Zielen nicht einverstanden sei, sei aufgerufen, bei der nun anstehenden Aufstellung des Kommunalwahlprogramms für die nächste Wahl aktiv mitzumachen.

Mitsprache, transparente Information und offene Diskussion sei aber genau das, was es in der FDP-Fraktion nicht mehr gebe, sagte der unterlegene Ratsherr Michael Kleinbongartz. "Herr Meinecke (Vorsitzender der SPD-Fraktion) sagt uns, wie wir abstimmen müssen". Wichtige Informationen habe er sich in den vergangenen Jahren in Gesprächen mit Mitgliedern anderen Fraktionen besorgen müssen, weil sie von der Fraktionsspitze nicht weitergegeben worden seien. Mit der Wiederwahl Lüttingers und der Wahl des Fraktionsgeschäftsführers Philipp Wallutat auf den zweiten Listenplatz sei diese Politik nun zementiert. Mit seiner Art, auch kritische Fragen zu stellen, sei er in dieser Fraktion fehl am Platz, begründet Kleinbongartz seinen Entschluss, die Wahl auf Listenplatz 5 nicht anzunehmen. Der Unternehmer war 2009 erstmalig in den Rat gewählt worden. Einen Wechsel in eine andere Partei schließt er aktuell aus. "Ich bin ein Liberaler und daher in der FDP."

(RP)