Remscheid: Langer Weg zur Haushaltssanierung

Remscheid : Langer Weg zur Haushaltssanierung

Die Stadt baut den Schuldenberg langsam ab. Ohne Hilfe geht es aber nicht.

Bevor Remscheid im Jahre 2012 zur Teilnahme am Stärkungspakt des Landes verpflichtet wurde, kursierten Prognosen, die der Seestadt auf dem Berge für 2018 einen Schuldenstand von 750 Millionen Euro vorhersagten. Tatsächlich liegt die Stadt aktuell bei 587,5 Millionen Euro, sagt Kämmerer Sven Wiertz. Immer noch eine atemberaubende Summe, aber doch deutlich kleiner als befürchtet.

Die seitdem beständig brummende Konjunktur in Deutschland und die niedrigen Zinsen für Kredite haben kräftig mitgeholfen, dass das Horrorszenario nicht eingetreten ist. Eine wesentliche Rolle spielt aber auch der Haushaltsicherungsplan (HSP), den die Stadt damals aufstellte und seitdem ständig fortschreibt. Er läuft noch bis 2021 und sein Funktionieren ist Voraussetzung dafür, dass das Land alljährlich seine Fördermillionen überweist. 124 Millionen Euro werden es bis 2021 sein, sagt Wiertz.

Im Gegenzug für dieses Geldgeschenk hat der Rat zusammen mit der Stadtspitze ein ganzes Maßnahmenpaket geschnürt, dass die Finanzsituation verbessern soll. Mal geht es um kleinere Summen wie die Schließung der städtischen Galerie (Maßnahme 19). 73.400 Euro spart die Stadt seit 2015 im Jahr ein, erwartet worden waren 91.200. Lediglich 29.900 Euro pro Jahr spart die Stadt seit 2014 durch die Streichung eines Zuschusses an das WTT (M 21). Nur 8600 Euro mehr kamen in die Kasse, nachdem man die Preise für die Teilnahme am Kindercircus Cassely (M 28) erhöhte. Gerade mal 1900 Euro bringt der Wegfall des Zuschusses an die Lüttringhausener Volksbühne (M 20).

Die Remscheider Bürger selber helfen kräftig mit bei der Haushaltssanierung: Die vom Rat erhöhte Grundsteuer B (M 39) spülte im vergangenen Jahr Einnahmen von über 11 Millionen Euro in die Kasse. Satte 2,5 Millionen Euro steuerten auch 2017 wieder die Technischen Betriebe (TBR) aus ihrem Überschuss bei (Maßnahme 2). Deutlich stärker als bisher beteiligten sich im abgelaufenen Jahr die Stadtwerke am Gesunden der städtischen Finanzen. Insgesamt 1.945 Millionen Euro wurden überwiesen. Das sind 1.545 Millionen Euro mehr als geplant (M 49).

Deutlich (249.000 Euro) unter den Erwartungen blieb die Maßnahme 14 "Ergebnisoptimierung im FD 1.32". Dahinter verbirgt sich unter anderem die Überwachung des Verkehrs auf der Neuenkamper Straße. Weil eine Kontaktschleife der Blitzeranlage auf der B 229 über acht Monate defekt war, entgingen der Stadt eingeplante Einnahmen. Krankheit von Mitarbeitern führte zudem dazu, dass die Autos für die mobile Tempoüberwachung nicht so zum Einsatz kamen wie geplant. Insgesamt aber gleichen sich die Entwicklungen im HSP aus. "Wir sind auf Kurs", sagt Wiertz.

Größte Bedeutung für die Gesundung der Finanzen kommt dem Bund zu. Remscheid hofft wie andere Städte auf einen Altschuldenfonds, der sicherstellen soll, dass Zinserhöhungen nicht alle bisherigen Erfolge wieder auffressen.

(hr)
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