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Kommunalwahl Remscheid 2020: Themen, Kandidaten, Parteien - das müssen Sie wissen

Kommunalwahl in Remscheid : Neuer Rat trifft auf altbekannte Themen

Ob Innenstadtentwicklung oder DOC-Baustart – wichtige Themen wurden in den vergangenen sechs Jahren nicht zu Ende gebracht. Auch die Gewerbeflächenentwicklung bleibt in Remscheid ein Dauerbrenner.

Gut zehn Wochen noch, dann wählt Remscheid das Stadtoberhaupt, den Stadtrat und die vier Bezirksvertretungen neu. Zeit für einen Rück- und einen Ausblick.

Was sind die wichtigsten Themen der Kommunalwahl?

Ganz sicher die finanziellen Folgen der Corona-Krise für eine hochverschuldete Stadt, die sich in den vergangenen Jahren mühsam und mit Hilfe eines Sanierungsplans etwas finanziellen Spielraum erarbeitet hatte. Sollte ein neues Sparpaket nötig sein, droht der Rückfall in schwere Zeiten – und dem Rat heftige Diskussionen. Ansonsten sind die Themen für die nächsten fünf Jahren die altbekannten. Bei der Belebung der Innenstadt ist die Stadtverwaltung trotz Millionenzusagen aus Fördertöpfen bislang nicht wirklich von der Stelle gekommen. Sicher ist bislang nur der Umbau des Ebert-Platzes. Er bleibt ein teures und umstrittenes Projekt. Offen ist: Was wird aus der Alleestraße? Der Ausbau des Betreuungssystems für Kinder muss ebenso vorangetrieben werden wie die Digitalisierung der Schulen. Nach wie vor Fragezeichen schweben über dem größten Investitionsprojekt. Die Zukunft des Designer Outlet-Centers (DOC) in Lennep muss sich schnell entscheiden – höchstwahrscheinlich vor Gericht. Bislang ist Remscheid finanziell in Vorleistung gegangen. Damit die Einpendler-Stadt Remscheid als Wohnstadt attraktiver wird, muss sie Angebote machen. Dafür fehlen bislang geeignete Flächen. Nun soll die Knusthöhe in Lennep entwickelt werden. In Lennep spielt auch das andere große Zukunftsthema: Die Planungen für das Gewerbegebiet im Gleisdreieck in Bergisch Born biegen in die konkrete Phase ein.

Wer sind die wichtigsten Akteure?

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) wurde gerade mit viel Rückenwind von seiner Partei erneut als Kandidat bestimmt. Auch die Grünen und die FDP, beide seit zwei Wahlperioden Partner der SPD im Rat, haben ihn zu ihrem Kandidaten gemacht, verzichten auf einen eigenen Kandidaten. Die CDU, die 2014 die meisten Zweitstimmen holte, schickt mit Alexa Bell erstmals eine Frau ins Rennen. Die beiden werden sehr wahrscheinlich in einer möglichen Stichwahl am 27. September aufeinander treffen. Fritz Beinersdorf (Linke) und Roland Kirchner (Wählergemeinschaft) vertreten als OB-Kandidaten ihre Farben im ersten Wahlgang.

Die Spitzenkandidaten der großen Parteien für den Rat sind mit Sven Wolf (SPD) und Jens Nettekoven (CDU), die beide Remscheid auch im Landtag vertreten, vertraut. Bei zwei der kleineren Parteien hat ein Wechsel stattgefunden. Ilka Brehmer ist neue Spitzenkandidatin der Grünen, bei der FDP tritt Sven Chudzinski in die Fußstapfen von Wolf Lüttinger. Neben Pro Remscheid tritt mit der AFD eine weitere Partei vom rechten Rand an.

Wie haben die Parteien bei der vergangenen Kommunalwahl abgeschnitten? Wie hoch war die Wahlbeteiligung?

Sowohl CDU (plus 1,0 Prozent ) als auch SPD (plus 3,3 Prozent) legten beim Urnengang 2014 zu. Die CDU blieb mit 37,2 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Rat. Auch die Linke konnte knapp (+0,5 Prozent auf 6,0 Prozent) zulegen. Die Grünen büßten Stimmen ein (- 1,3 Prozent), blieben aber mit 8,3 Prozent die größte der kleinen Parteien. Verlierer waren die FDP (-5,7 auf nun 4,7 Prozent) und die Wählergemeinschaft (-2,1 auf nun 4,5 Prozent). Beide verloren damit ihren Fraktionsstatus und stellen als Ratsgruppe jeweils zwei von insgesamt 52 Ratsmitgliedern. Neu im Rat ist seit 2014 als Ratsgruppe Pro NRW (mittlerweile umbenannt in Pro Remscheid) mit 4,4 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 43,0 Prozent deutlich unter der im Jahr 2009 (47,4). Nur 37.337 von 86.886 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Noch niedriger war die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister am 15. Juni 2014. Burkhard Mast-Weisz (SPD) reichten 15230 Stimmen, um gegen Jochen Siegfried (CDU) zu gewinnen, auf den 11.228 Stimmen entfielen.

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