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Kommunalwahl 2020 Remscheid: Mehr Auswahl auf dem Stimmzettel

Kommunalwahl in Remscheid : Mehr Auswahl auf dem Stimmzettel

Neun verschiedene Parteien, Gruppen und Wählergemeinschaften wollen im September in den Rat einziehen. Sechs Kandidaten gibt es für den OB-Posten. Mit „echt.Remscheid“ gibt es eine neue lokale Wählergruppe.

Mehr Auswahl auf dem Stimmzettel haben die Remscheider höchstwahrscheinlich bei der Kommunalwahl am 13. September. Insgesamt neun Parteien, Gemeinschaften oder Gruppen haben ihre Unterlagen fristgerecht bis zum
17. Juli beim Wahlamt der Stadt eingereicht. „Es werden immer mehr“, sagt Bernd Hoffmann, der seit vielen Jahren in der Verwaltung für die Koordination der unterschiedlichen Urnengänge zuständig ist. Zum Vergleich: Bei der Kommunalwahl 2014 standen noch sieben Parteien bei der Besetzung des Stadtrats zur Wahl. Alle sieben zogen auch in den Rat ein. Die Spannbreite reicht von 20 Sitzen (CDU) bis zwei Sitze (FDP; Wählergemeinschaft, Pro Remscheid). Die endgültige Entscheidung über die Zulassung zur Wahl fällt der Wahlausschuss in der kommenden Woche. Grundlage ist eine Vorprüfung, die das Wahlamt vorgenommen hat.

Wer ist neu? Hinzugekommen auf der Liste der Parteien, die auf dem Remscheider Stimmzettel erscheinen wollen, ist wenig überraschend die AfD (Alternative für Deutschland), die in anderen NRW-Städten schon bei der Wahl im Jahr 2014 angetreten war. In NRW kam sie damals insgesamt auf 2,5 Prozent der Stimmen. Die AfD hat allerdings nur für sechs der insgesamt 26 Remscheider Wahlbezirke einen Direktkandidaten aufgestellt. In Lüttringhausen ist sie gar nicht vertreten, im Südbezirk dafür drei Mal. Einen eigenen OB-Kandidaten stellt die AfD nicht.

Überraschender ist der Auftritt der neuen Wählergruppe echt.Remscheid e.V. um die Lenneperin Bettina Stamm. Sie ist bekannt aus ihrer Arbeit in der Bürgerinitiative Lennep, die sich gegen den Bau des DOC engagiert hat. Zwischenzeitlich war sie für die Fraktion Die Linke in Fachausschüssen aktiv. Unzufriedenheit mit der Arbeit der Remscheider Parteien habe sie und ihre Mitstreiter zur Gründung einer eigenen Wählergruppe motiviert, sagte Bettina Stamm im Gespräch mit unserer Zeitung. Gegründet als kleine Gruppe im April besteht echt.Remscheid mittlerweile aus mehr als 20 Mitstreitern. So schafft es die Gruppe auch, in 24 von 26 Wahlbezirken einen eigenen Kandidaten an den Start zu bringen. Das erhöht die Chance auf einen Einzug in den Rat ebenso wie die Tatsache, dass Bettina Stamm für echt.Remscheid als OB-Kandidatin antreten will. „Wir sind keine Ein-Themen-Partei“, sagt Bettina Stamm. Die DOC-Entscheidung sei politisch gefallen, liege jetzt beim Gericht. Das Kommunalwahlprogramm decke die wichtigen Themen der Stadt ab, kündigt sie an.

Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin Bei der Frage nach dem Stadtoberhaupt für die nächsten fünf Jahre haben die Remscheider somit wohl die Auswahl unter sechs Bewerbern. Neben Amtsinhaber Burkhard Mast-Weisz (SPD), der zur Wiederwahl antritt, stehen Alexa Bell (CDU), Fritz Beinersdorf (Linke), Roland Kirchner (Wählergemeinschaft in Remscheid). Peter Keck (Bürgerbewegung Pro Remscheid) und eben Bettina Stamm (echt.Remscheid) auf dem Stimmzettel. Grüne und FDP haben sich entschieden, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern stattdessen Amtsinhaber Burkhard Mast-Weisz bei dem Ziel seiner Wiederwahl zu unterstützen. Er ist damit ihr Kandidat, es gibt sogar gemeinsame Wahlplakate. Doch während der FDP-Spitzenkandidat für den Rat Sven Chudzinski auf einem gemeinsamen XXL-Plakat mit Mast-Weisz auftaucht, fehlt der schriftliche Hinweis der Unterstützung durch die FDP auf dem offiziellen Wahlzettel. Die Grüne wiederum werden dort neben der SPD genannt. Das liege daran, dass die Grünen auf einem Parteitag Mast-Weisz offiziell auch für ihre Farben nominiert haben, erklärt Bernd Hoffmann. Die FDP gab auf ihrer Veranstaltung lediglich eine Empfehlung ab. Holt keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, gibt es eine Stichwahl am 27. September.

Sitze Aktuell hat der Rat 52 Mitglieder. Zudem ist der OB stimmberechtigt. 26 der Sitze gingen direkt an die Sieger in den Wahlkreisen, die andere 26 wurden auf der Basis der Gesamtergebnisses errechnet.