Remscheid Kommentar: Zu schwach für diese Stärkung

Remscheid · Sehr zurückhaltend und vage waren bislang die Antworten des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf, wenn die Frage aufkam, an welche Bedingungen das Land die Finanzhilfe für die überschuldeten Kommunen aus dem "Stärkungspakt Stadtfinanzen" knüpfen wird.

Wer das jetzt vorliegende Eckpunktepapier liest, versteht, warum Wolf so schüchtern war. Die formulierten Sparziele sind knallhart, die Bedingungen heftig. Dass Remscheid in so kurzer Zeit den Haushaltsausgleich schafft, ist mehr als unwahrscheinlich. Ein neues Sparpaket, das die abzusehende Millionen-Lücke stopft, wird der Stadt die Luft abschnüren. Andererseits: Aus Sicht des Landes und seiner Berater ist die Grundidee nur konsequent. Ziel aller Hilfe muss es sein, dass sie eine einmalige Sache bleibt und die Städte nach dem Ende der Unterstützung nicht mehr länger am Tropf hängen, sondern sauber wirtschaften können. Sonst gehen die Sorgen nach einigen Jahren von vorne los. Für dieses hehre Ziel aber reicht die geplante Transfusion bei weitem nicht aus. Diese Therapie könnte dem Patienten Remscheid den Rest geben. hr

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort