Remscheid Kölner will Coffee-Shop in Remscheid

Remscheid · Ein kommunaler Coffee-Shop in Remscheid – geht das? Den Versuch startet zumindest der Kölner Wilfried Obst, der den Antrag gestellt hat, Remscheid solle einen "Cannabis Social Club" als Pilotprojekt einrichten.

Ein kommunaler Coffee-Shop in Remscheid — geht das? Den Versuch startet zumindest der Kölner Wilfried Obst, der den Antrag gestellt hat, Remscheid solle einen "Cannabis Social Club" als Pilotprojekt einrichten.

Sinn einer solchen Einrichtung ist es, den Konsum von Cannabis zu ermöglichen und mit Cannabis zu handeln. Mit dem Vorschlag beschäftigte sich am Mittwochnachmittag die Beschwerdekommission des Remscheider Rates — und lehnte ihn ab.

Bereits in mehreren Städten hatte der Kölner diesen Antrag gestellt, jedoch ohne Erfolg. Es bestehe ein gesellschaftliches Interesse daran, die Cannabis-Konsumenten zu entkriminalisieren, argumentiert Obst. Außerdem würde man mit der Errichtung eines Coffee-Shops gleich mehrere Probleme auf einen Schlag lösen: Sie ermögliche einen verstärkten und kontrollierten Jugend- und Verbraucherschutz und die Bekämpfung der organisierten Kriminalität. "In Deutschland leben etwa drei bis vier Millionen Cannabis-Konsumenten", sagte Obst.

Jährlich würden Milliarden von Steuergeldern wegen Ermittlungsverfahren gegen einfache Konsumenten ausgegeben werden, die wegen Geringfügigkeit wieder eingestellt würden. Dieses Geld könne durch solch ein Pilotprojekt, das mit einer wissenschaftlichen Studie durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte begleitet würde, gespart und sogar Einnahmen generiert werden.

Angesichts klammer städtischer Kassen womöglich ein verführerisches Angebot. Wegen geltenden Rechts lehnte die Kommission diesen Antrag jedoch einstimmig ab: "Da der Betrieb eines Coffee-Shops, in welchem die Allgemeinheit Betäubungsmittel konsumieren kann, weder der medizinischen Versorgung dient noch geeignet ist, den Missbrauch von Betäubungsmitteln zu vermeiden, ist ein möglicher Antrag auf eine Erlaubnis zum Handeln mit Cannabis zu versagen", heißt es in der Vorlage der Stadt.

(sebu)
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