Remscheid Kleingärten für Stadt nicht interessant
Remscheid · Lichtblick für die Kleingärtner in Endringhausen: Wird ihr Gelände als Ersatz für den Kirmesplatz nicht benötigt, scheint die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht fürs erste keinen Gebrauch machen zu wollen. Das sagt Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein auf BM-Anfrage.
Ein Ankauf "ginge nicht ohne die Zustimmung der Bezirksregierung Düsseldorf", sagt Sonnenschein. Sie muss genehmigen, ob die überschuldete Stadt Remscheid für einen Kauf überhaupt Geld in die Hand nehmen darf. Ein dringender Bedarf besteht offenbar nicht: Über ein mögliches Nutzungskonzept für dieses Grundstück "haben wir uns noch gar keine Gedanken gemacht", sagt Sonnenschein. Die Kleingartenanlage Endringhausen steht zum Verkauf. Eigentümerin ist die Deutsche Bahn, die das Gelände für 370 000 Euro anbietet.
Ein Vorkaufsrecht hat die Stadt Remscheid, die das Gelände einst zusammenhängend mit der Blume als Gewerbegebiet entwickeln wollte. Dies hatte die Bezirksregierung Düsseldorf im Jahre 2003 abgelehnt, so dass das Gewerbegebiet Blume um acht bis neun Hektar schrumpfte und damit keinen Lenneper Teil mehr beinhaltete.
An das Gebot der Bezirksregierung sieht sich die Stadt nach wie vor gebunden. Das Kleingartengelände als Parkplatz für das benachbarte DOC zu nutzen, komme ebenfalls nicht in Frage, betont Sonnenschein.
"Wenn wir es überhaupt kaufen würden, dann nur abgeräumt", führt der Stadtplaner aus. Dazu aber muss die Stadt Remscheid — wie jeder andere Interessent für dieses Gelände — erst einmal nachweisen, wofür sie die Grundstücke braucht. Das schreibt das Kleingartengesetz vor, dem die Anlage unterliegt. "Das Kleingartengelände darf nur verkauft werden, wenn eine andere Nutzung angemeldet ist." Das erläutert Carsten Kirchhoff von der Bahnflächen-Entwicklungsgesellschaft (BEG) auf BM-Anfrage. Die BEG hat die Vermarktung des Geländes übernommen und steht mit der Stadt Remscheid in Kontakt.
"Jetzt warten wir erst mal auf eine Entscheidung der Stadt", sagt Kirchhoff. Diese verhandelt weiterhin mit den Schützenvereinen. Die Vereine, so erläutert Sonnenschein, sollen maßstabsgenaue Pläne von Jahnplatz, Wupper- und Mühlenstraße erhalten, in die sie die Grundrisse der Fahrgeschäfte und Festzelte für Volksfest und Kirmes einzeichnen können. Nur so können sie feststellen, ob diese Straßenzüge für ihre Feste überhaupt geeignet sind.
Für Februar ist ein weiteres Gespräch geplant. Der genaue Termin steht noch nicht fest.
