Remscheid Kleiner Sieg für DOC-Verfechter
Remscheid · Der Planungsausschuss der Bezirksregierung in Düsseldorf hat gestern einen Beschluss vorbereitet, der weitere Gespräche zwischen der Stadt und Regierungspräsidentin über die Blume vorsieht. Das weckt Hoffnungen.
Die Mehrheit aus CDU, FDP und SPD hat gestern im Planungsausschuss der Bezirksregierung einen Beschlussentwurf verfasst, der eine frühzeitige Niederlage der DOC-Befürworter in der wichtigen Sitzung des Regionalausschusses nächste Woche abwenden könnte. Der Beschluss sieht zweierlei vor: Zum einen wird die Bezirksregierung aufgefordert, mit Remscheid Gespräche darüber zu führen, ob es möglich sei, das Gewerbegebiet Blume in ein sogenanntes Allgemeines Siedlungsgebiet zu überführen.
Ablehnung verhindern
Diese Umwidmung ist die planungsrechtliche Voraussetzung, um dort ein Designer Outlet-Center bauen zu können. Zugleich fordert der Beschluss den Regionalrat auf, die negative Stellungnahme der Bezirksregierung zum Antrag auf Umwidmung von der Tagesordnung zu nehmen, um einen ablehnenden Bescheid aus Düsseldorf zu verhindern. Karl-Heinz Humpert (CDU) hat den gemeinsamen Beschluss mit der FDP eingebracht. Die SPD signalisierte Zustimmung. Nur die Fraktion der Grünen sprach sich dagegen aus und bat um Bedenkzeit. Die Abstimmung findet erst nächste Woche statt.
Nicht nur die politischen Vertreter aus Remscheid, Karl-Heinz Humpert (CDU), Hans Lothar Schiffer (FDP) und York Edelhoff (SPD), setzten sich für neue Gespräche ein. Auch Oberbürgermeisterin Beate Wilding und Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein besuchten die Sitzung, zu der auch Regierungspräsidentin Anne Lütkes erschien. In einer kurzen Ansprache machte Wilding sich für die Änderung des Planungsrechtes stark. Hans-Gerd Sonnenschein beurteilte das Ergebnis der Sitzung als gut für das Projekt.
"Bisher haben wir aber erst 20 Prozent der Strecke hinter uns", sagte Sonnenschein. Er sei überzeugt, dass er die Bezirksregierung in Gesprächen davon überzeugen kann, dass die Planungen der Stadt mit den Leitlinien der Regionalplanung übereinstimmen. Nach Auskunft von Hans Lothar Schiffer sei die Diskussion trotz vieler Differenzen sachlich gewesen. Für Remscheid habe sich die Lage verbessert: Von "es geht nicht", zu "ob es irgendwie möglich" ist.
Aus Sicht von Karl-Heinz Humpert sei die Sitzung besser verlaufen als gedacht. Es habe das Risiko bestanden, dass der neue Antrag einfach abgeschmettert worden wäre. Daher hat es Humpert besonders gefreut, dass der Wuppertaler Klaus Jürgen Reese (SDP) sich für die Vorlage stark gemacht habe.
