Remscheid Kirmesplatz – Vereine starten Bürgerbegehren
Remscheid · Ab sofort können Remscheids Bürger gegen den geplanten Verkauf des Lenneper Kirmesplatzes stimmen: Die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren liegen aus. Nachdem die Stadtverwaltung nach mehreren Korrekturen keine formalen Bedenken mehr hatte, versandte Klaus Kreutzer den Fragebogen gestern per E-Mail an alle Vereine.
Sie sollen ihn vervielfältigen und in ihren Geschäftsstellen auslegen. "Ich bin optimistisch, dass wir in kurzer Zeit die geforderten 5000 Unterschriften zusammen haben", sagt Kreutzer.
5000 Unterschriften sind nötig
Der Vorsitzende des Lenneper Verkehrs- und Fördervereins ist Sprecher eines Bündnisses von 19 Vereinen, die gegen den Verkauf des Kirmesplatzes protestieren. Die Stadt Remscheid will mit dem Erlös ihre Schulden reduzieren. Die Vereine wollen hingegen den Kirmesplatz als Veranstaltungsort behalten. Die Sammlung der Unterschriften ist die erste Stufe des Bürgerbegehrens. Kommen 5000 zusammen, ist der Rat dazu gezwungen, sich mit dem Thema noch einmal zu beschäftigen. "Ich hoffe, dass sich der Rat dann unsere Meinung zu eigen machen wird und vom Verkauf Abstand nimmt", sagt Kreutzer.
Tut er es nicht, können die Initiatoren das eigentliche Bürgerbegehren starten, bei dem der Wähler ein Kreuzchen neben einem "Ja" oder einem "Nein" machen muss. Stimmen dabei 20 Prozent aller Wahlberechtigten gegen den Verkauf des Kirmesplatzes, ist die Stadt an diesen Beschluss gebunden und darf den Platz nicht mehr verkaufen.
Klaus Kreutzer ist zuversichtlich, dass das Bürgerbegehren auch diese Hürde nimmt: "In Lennep wurde per Bürgerbegehren schon das Parkraumbewirtschaftungskonzept ,Paramako' gekippt. Das wird uns jetzt wieder gelingen."
