Remscheid Kirmesplatz - Bürgerbegehren am Start
Remscheid · Das Bürgerbegehren, das den geplanten Verkauf des Lenneper Kirmesplatzes verhindern soll, könnte womöglich schon in der kommenden Woche starten. Die Initiative, bestehend aus 19 Vereinen, hat beschlossen, die umstrittene Kostenschätzung der Stadtverwaltung in den Fragebogen des Begehrens zu setzen.
"Wir wollen das Bürgerbegehren durchziehen und nicht irgendwelche juristischen Auseinandersetzungen ausfechten", sagt Klaus Kreutzer, Vorsitzender des Verkehrs- und Fördervereins und Sprecher der Vereinigung. Kreutzer hat den Antrag für das Bürgerbegehren am Mittwochabend eingereicht und die Stadt bis heute um Antwort gebeten. Gibt sie grünes Licht, können die Unterschriftenlisten schon ab der kommenden Woche ausliegen.
Gegen den Verkauf des Kirmesplatzes wehrt sich eine Initiative von 19 Vereinen. Sie braucht knapp 5000 Unterschriften, um den Rat, der den Verkauf beschlossen hat, entweder zum Umdenken zu bewegen oder um die zweite Stufe des Bürgerbegehrens, die eigentliche Abstimmung über den Verkauf des Kirmesplatzes, ins Rollen zu bringen. Die Stadtverwaltung ist dazu verpflichtet, der Unterschriftenliste eine Schätzung hinzuzufügen, die aufzeigt, was es die Stadt kosten würde, wenn der Kirmesplatz nicht verkauft würde. Die Stadt geht dabei von einem möglichen zu erzielenden Verkaufserlös von 3,5 Millionen Euro aus. "Eine fiktive Zahl, die nicht den Realitäten entspricht", schreiben die Vereine in ihrem Antrag an die Stadtverwaltung.
In einer Zusammenkunft haben die Vereine daher beschlossen, dem Fragebogen ihre eigene Berechnung hinzuzufügen. "Das ist auch zulässig", sagt Kreutzer. Aus Sicht der Initiative darf als Wert für den Kirmesplatz lediglich der Betrag angegeben werden, der auch im Vermögenshaushalt der Stadt erwähnt ist — 301 000 Euro. Alles, was darüber hinaus gehe, sei "nicht belegbar". "In diesem Zusammenhang stellt sich natürlich die Frage, wie viel an stillen Reserven in dieser Stadt noch vorhanden sind, die nicht, nicht richtig oder falsch bewertet wurden", heißt es von den Vereinen. "Haben wir vielleicht am Ende gar kein Schuldenproblem, sondern nur eine Bilanzproblematik? Rechnet uns diese Stadt vielleicht nur vor, wie schlecht es uns finanziell geht?", fragen die Vereine.
