Remscheid Jugendrat diskutiert über Finanzen
Remscheid · Der Remscheider Jugendrat setzte sich bei seiner jüngsten Sitzung mit den städtischen Finanzen auseinander: Aus der Zeitung hatten die Mitglieder erfahren, dass die Stadt eine Rückzahlung des Landschaftsverbandes Rheinland in Höhe von rund drei Millionen Euro erhält - worauf sich das Gremium fragte, ob ein Teil dieser Rückzahlung nicht in die Verbesserung und Instandsetzung der Spielplätze investiert werden könne.
Die Antwort lieferte Kämmerer Sven Wiertz: Die Rückzahlung fließe in die Tilgung der Kredite. "Der Landschaftsverband fördert regional die Behinderten- und Jugendhilfe, betreibt Schulen, Klinken, Museen und Kultureinrichtungen." Für diese Arbeit stellen auch die kreisfreien Städte jährlich viel Geld zur Verfügung. "Remscheid zahlt jedes Jahr etwa 28 Millionen Euro dafür, finanziert über aufgenommene Kredite", erklärte Wiertz. Nun aber entfachte zwischen dem Verband und der Stadt Köln ein Streit über die Finanzierung von Schulbegleitern für Schüler mit Behinderung, weil die Domstadt diese Kosten nicht zahlen wollte. Die Stadt Köln klagte. Am Ende zog sie die Klage zurück und verständigte sich mit dem LVR auf eine Rückerstattung.
Davon profitiert nun auch Remscheid, obwohl Wiertz betonte: "Wir waren von Anfang an der Meinung, dass die Finanzierung der Schulbegleiter Sache der Kommunen ist". Weil die Stadt bekanntermaßen einen Schuldenberg von rund 600 Millionen Euro aufweist, werde die Rückerstattung für den Schuldenabbau genutzt. "Wenn wir es schaffen, jedes Jahr zehn Millionen Euro zurückzuzahlen, sind wir in gut 60 Jahren schuldenfrei", sagte Wiertz, der als Kämmerer darauf achten muss, den Haushaltssicherungsplan einzuhalten. Das leuchtete den Jugendlichen ein.
Jugendratsmitglied Lars Zimmermann, der zum 1. Oktober den Jugendrat vorzeitig verlässt, um in Bonn sein Studium aufzunehmen (für ihn rückt Melih Görgün nach), fragte, ob Remscheid nicht einfach die Gewerbesteuern senken könne, um mehr Firmen anzulocken. Wiertz schmunzelte: "In Monheim etwa hat es funktioniert, weil sie es alleine gemacht haben. Würden die anderen Kommunen nachziehen, würde ein Wettbewerb entstehen, bei dem wir alle verlieren würden."
