Jens Nettekoven „Wir brauchen realistische Zahlen“
Remscheid · Die Kostensteigerung beim Umbau des Ebert-Platzes und die Konsequenzen für das Millionen-Projekt „Revitalisierung der Innenstadt“ werden in der CDU intensiv diskutiert, sagt Fraktionschef Jens Nettekoven.
Die Kostenexplosion bei der geplanten Umgestaltung des Ebert-Platzes war das zentrale Thema bei den Diskussionen in der CDU-Fraktion in den vergangenen Monaten. Das berichtete der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven beim Besuch in der BM-Redaktion. Hier werde seine Fraktion dranbleiben. Zweiter wichtiger Punkt für die CDU ist das Thema Sicherheit und Sauberkeit.
Innenstadt-Umbau Nettekoven erwartet von der Stadt, dass sie vor der abschließenden Ratsentscheidung über die Gestaltung des Ebert-Platzes zu allen Maßnahmen aus dem Investitions-Paket „Revitalisierung der Innenstadt“ konkrete Kostenpläne und den Zeitpunkt der geplanten Umsetzung hinterlegt. Auch gestiegene Baupreise sollen dabei eingerechnet werden. Dies sei eine unverzichtbare Grundlage, um Anfang 2019 über den Ebert-Platz zu entscheiden. „Wir brauchen realistische Zahlen.“ Das Paket sei vor Jahren beschlossen worden, noch aber sei konkret auf der Allee nichts passiert. Wichtig sei auch zu wissen, welche Projekte die Stadt hinten anstellen will. Denn es sei gut möglich, dass diese Projekte gar nicht realisiert werden, weil am Ende das Fördergeld nicht ausreicht. Auch bei dieser Priorisierung müsse die Politik mitreden und gewichten. Die Revitalisierung der Innenstadt ist wichtig, betont Jens Nettekoven. Ich möchte nicht, dass wir uns für den Ebert-Platz entscheiden und am Ende fehlt das Geld für das Beleuchtungskonzept auf der Allee. Für die CDU ist klar: „Wir wollen nichts streichen oder hinten anstellen.“
Alleestraße Angesichts der vielen Leerstände auf der Einkaufsmeile wiederholt Nettekoven die Forderung seiner Fraktion, eine Grenze zu markieren, bis zu der man dort Einzelhandel ansiedeln möchte. Der untere Bereich der lang gestreckten Einkaufszone solle „in ein Quartier entwickelt werden, wo man auch leben möchte“. Diese Entscheidung müsse die Politik treffen.
Haushaltsberatungen Die anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 möchte die CDU konstruktiv begleiten. „Wir leben vom Dispo, unser Konto ist im Minus.“ Das Geld müsse vernünftig eingesetzt werden. Es gelte dreimal zu überlegen, „wofür wir Geld ausgeben“.
Sicherheit, Sauberkeit, Ordnung bleiben die zentralen Themen der CDU. Darum habe die CDU eine Organisationsuntersuchung des Bereiches Grünpflege bei den TBR angeregt. „Sollte sich herausstellen, dass wir für die Aufgabe mehr Personal brauchen, würden wir das unterstützen.“ Das Erscheinungsbild der Stadt sei den Bürgern sehr wichtig. Die Stadt gehe beim Thema Sauberkeit oft selber mit schlechtem Beispiel voran. Bürgersteige vor städtischen Gebäuden würden nicht gepflegt und vom Unkraut befreit. Auch das Sicherheitsgefühl sei wichtig. Die Bürger sollten sich wohl und sicher fühlen in ihrer Stadt. Die Präsenz der Ordnungsbehörden sei dafür ein wichtiger Faktor. Beim Löwenfestival etwa sei der Ordnungsdienst auf dem Rathausplatz anwesend gewesen. „Da fühle ich mich sicher.“
Die von der Verwaltung angekündigte Zeitspanne von zwei Jahren bis zur Fertigstellung des vom Rat beschlossenen neuen Sicherheitskonzeptes hält Nettekoven für zu lang. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir da mitgehen“.
DOC Nettekoven hat keine Sorgen, dass das mit vielen Hoffnungen verbundene Projekt ins Stocken gerät. „Wenn es ums Thema nach außen hin ruhig ist, dann wird gearbeitet. Alles ist gut vorbereitet. Dass es ein Mammutprojekt ist, wussten wir vorher.“
