Hoher Besuch in Remscheid Ministerin zu Gast bei der Senioren-Union
Remscheid · NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) war am Samstag beim Neujahrsempfang der Remscheider Senioren-Union zu Gast und mahnte die Kommune, Fördermittel des Landes abzurufen.
Immer wieder gerne sei Ina Scharrenbach im Bergischen Städtedreieck zu Besuch. Eine Region mit viel Geschichte, gewachsenen Strukturen und sehr viel Potenzial. „Ich wünsche dem Bergischen Städtedreieck, dass Sie Ihr magisches Dreieck finden“, sagte die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zu Beginn ihrer Begrüßungsworte. Was die Ministerin damit meinte: hohe Effektivität und ein ausgezeichnetes Zusammenspiel.
Ein Begriff, der Mitte der 90er-Jahre für das erfolgreiche Fußballertrio des VfB Stuttgarts – Krassimir Balakow, Giovane Elber und Fredi Bobic – verwendet wurde, weil es auf dem Platz ein magisches Dreieck dieser Eigenschaften abbildete. Es in Einklang zu bringen, besser und effektiver zusammenzuarbeiten, könnte auch die bergische Region weit nach vorne bringen.
Das ganze Land erlebe dieser Tage nicht nur unsichere Zeiten, sondern stehe auch vor besonderen Herausforderungen: In Zeiten der Unsicherheit gebe die Heimat Halt und Orientierung. In sie zu investieren, Sportstätten zu modernisieren, Vereine und Ehrenamt zu stärken, sei auch eine Stärkung der Heimat. „Dort, wo Menschen mitgestalten, gestalten sie Heimat.“
Herausfordernd sei der anstehende Umbruch: Bis 2030 werde sich beispielsweise entscheiden, ob NRW als Wirtschaftsstandort eine Zukunft habe. Die Digitalisierung müsse nicht aus reiner Bequemlichkeit vorangetrieben werden, sondern weil in den kommenden Jahren schlichtweg Personal fehlen wird, etwa in der kommunalen Verwaltung. Arbeitsabläufe müssten effektiver, standardisiert und digitalisiert werden, sodass fehlendes Personal durch eine digitale Abwicklung ausgeglichen werden könne. Zudem sei es wichtig, sich schon jetzt Gedanken darüber zu machen, welche Aufgaben der Staat übernehmen muss und soll und welche wegfallen. Derzeit, berichtete Scharrenbach, werde die Bauordnung überarbeitet, um sie einfacher zu gestalten. Viele Bauämter seien aktuell nämlich mit den zahlreichen Prüfungen überlastet. Die Bürger müssten zu lange auf eine Genehmigung warten. Das müsse sich ändern, sonst würde sich die Situation in Zukunft weiter verschärfen. Auch was die kommunalen Schulden anbelangt. Personal sei schließlich teuer. Kosten, die viele klamme Kommunen nur noch über weitere Kredite finanzieren können.
Geld nicht nur für Kosten, sondern vor allem in Investitionen zu verwenden, sei der Schlüssel. Investitionen an der richtigen Stelle zu tätigen, nicht nur im Straßenbau, sondern besonders auch in Kitas und Schulen, um als Bildungsstandort attraktiv für Familien zu sein, sei ebenfalls unerlässlich und Aufgabe der Kommune, um Nordrhein-Westfalen als Wirtschaftsstandort der Zukunft weiterzuentwickeln.
Das Land stelle ebenfalls sehr viel Geld für die Revitalisierung der Innenstädte zur Verfügung. Drei Komponenten seien wichtig: Erreichbarkeit, Aufenthaltsqualität und mit ihr Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung. Ein Mix aus gastronomischem Angebot, Handel und Wohnraum, sei das Konzept der Zukunft. Handel und Gastronomie würden einander befruchten, voneinander profitieren. Die Innenstadt als Wohnraum zu nutzen, sorge für die nötige Belebung und Frequenz.
Die Innenstadt, in Remscheid ein besonders prominentes Sorgenkind. Wie auch die Anwesenden deutlich kundtaten, gehen sie eher ungern in die Remscheider City. Vielleicht mahnte Scharrenbach auch deshalb deutlich, bewilligte Fördermittel des Landes nicht verstreichen zu lassen. Tipp der Ministerin: Auch ohne Geld in der Stadtkasse sollten immer Pläne für Investitionen in der Schublade parat liegen. Dringende Löcher zu stopfen gibt es hier schließlich reichlich, aber immer weniger Personal für Planungen und Umsetzung.
