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Gerichte in Remscheid und Wuppertal wollen Corona-Notbetrieb zurückfahren

Gerichte in Remscheid und Wuppertal wollen Corona-Notbetrieb zurückfahren : Schwierige Rückkehr zur Normalität

Gerichte bereiten sich darauf vor, den Corona-Notbetrieb wieder einzustellen.

Seit Wochen laufen die Gerichte im Notbetrieb. Verhandelt werden nur noch Haftsachen und all das, was eilt. Nun soll langsam mit der Rückkehr zur Normalität begonnen werden – und die Justiz steht erneut vor großen Herausforderungen. Prozessbeteiligte, Zeugen und all diejenigen, die ein rechtliches Anliegen haben – in den Gerichtsgebäuden herrscht viel Publikumsverkehr. Schon bei den Einlasskontrollen wird es kompliziert mit den Abstandsregelungen.

Bei den Amtsgerichten und auch beim Wuppertaler Landgericht sind nicht alle Verhandlungssäle groß genug, um den geforderten Abstand zwischen den Prozessbeteiligten zu schaffen. Vor allem auf der Richterbank wird es schnell eng. Dort sitzen Richter, Schöffen und der Gerichtsschreiber mit wenig Luft nach allen Seiten. Anwälte müssen so nah bei ihren Mandanten sitzen, dass man miteinander sprechen kann – zuweilen auch noch unterstützt von Dolmetschern. Dazu noch Staatsanwälte, Nebenkläger und psychiatrische Gutachter: Es wird schnell eng im Saal. Zu eng mit Blick auf die Corona-Regeln.

Das Justizministerium hatte im Eilverfahren die Rechtsgrundlage dafür geschaffen, Prozesse bis zu drei Monaten unterbrechen zu können. Möglich waren bis dahin nur drei bis vier Wochen – je nachdem, wie viele Verhandlungstage bereits gelaufen waren. Justizangestellte arbeiten seither im Homeoffice oder im Schichtbetrieb, der Publikumsverkehr wurde eingeschränkt. Und dennoch gilt für Strafverfahren das Beschleunigungsgebot – auch deshalb, weil inhaftierte Angeklagte nicht unnötig lange in der Untersuchungshaft untergebracht werden sollen. „Straftäter haben Anspruch auf ein rechtskräftiges Urteil. Man kann niemanden langfristig in einem Schwebezustand lassen“, sagt Landgericht-Sprecher Dr. Christian Lange.

Nun also will man langsam wieder zu den üblichen Abläufen zurückkehren. Am Wuppertaler Landgericht soll bereits ein Schreiner mit der Herstellung von flexiblen Trennwänden beauftragt worden sein, die zwischen den Prozessbeteiligten aufgestellt werden können. Das könnte sich auch Dr. Peter Lässig für das Remscheider Amtsgericht vorstellen: „Wir haben aus der Krise gelernt. Nicht jeder muss mit jedem Anliegen vorsprechen, vieles lässt sich auch auf dem Schriftweg regeln.“

Und was ist mit dem Maskengebot? Da wird es kompliziert - war doch bislang beispielsweise das Tragen einer Gesichtsverschleierung im Gerichtssaal verboten. Vor allem deshalb, weil es ein wichtiger Bestandteil eines Gerichtsprozesses ist, Angeklagten oder Zeugen ins Gesicht schauen zu können.