Friedrich Merz kommt gut an in der Remscheider CDU

Politik in Remscheid : Merz kommt gut an in der CDU

Wer folgt bei der Bundes-CDU auf Angela Merkel als Parteivorsitzende? Dieses Thema spielte natürlich auch beim Parteitag der Remscheider Christdemokraten im Schützenhaus eine Rolle.

Auf den Tischen der Mitglieder lagen am Montagabend die Termine für die Regionalkonferenzen, bei denen sich die potenziellen Merkel-Nachfolger in diesem Monat der Basis vorstellen werden.

Um schon mal ein aktuelles Stimmungsbild zum Thema zu haben, hatte Parteichef Jens Nettekoven die Besucher am Eingang des Saales zu einer Umfrage mit den Namen der drei aussichtsreichsten Merkel-Nachfolger eingeladen. Friedrich Merz lag hier mit 34 Stimmen vor Annegret Kramp-Karrenbauer (27). Abgeschlagen mit drei Stimmen landete Jens Spahn auf dem dritten Platz.

Nettekoven wird beim Bundesparteitag im Dezember als Delegierter die Remscheider Farben vertreten. Noch sei er unentschlossen, wem er dann seine Stimme geben werde, sagte er der BM. Seine Rede allerdings ließ zumindest den Wunsch nach einer wieder konservativeren CDU erkennen. „Die Mitte ist mein Ziel“, sagte er zur künftigen politischen Ausrichtung der CDU. Ziel müsse es sein, die Partei wieder zu Wahlergebnissen von über 40 Prozent zu führen.

Beim auch in der CDU kontrovers diskutierten Thema Integration von Flüchtlingen plädierte Nettekoven für eine klare Linie. „Wer hier lebt, muss sich an unsere Regeln halten.“ Von den syrischen Kriegsflüchtlingen, die in Deutschland Zuflucht gefunden haben, erwarte er, dass diese nach dem Ende des Krieges in ihr Land zurückkehren, um es wieder aufzubauen.

Parteichef Jens Nettekoven bei seiner Rede auf dem 72. Kreisparteitag der Remscheider CDU. Foto: Moll, Jürgen (jumo)

Mit Blick auf den in der kommenden Woche im Rat zur Abstimmung stehenden Doppelhaushalt 2019/2020 signalisierte der CDU-Chef Gesprächsbereitschaft mit den anderen Fraktionen. Die CDU macht sich unter anderem stark für eine personelle Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes, für eine Aufwertung der Stelle der künstlerischen Leitung des Teo Otto Theaters und für eine deutlich stärkere finanzielle Unterstützung der Ärztlichen Beratungsstelle für Kinder. Bezugnehmend auf aktuelle Diskussionen um das geplante Gewerbegebiet Gleisdreieck warnte Nettekoven die Verwaltung, in Bergisch Born „nicht die gleichen Fehler zu machen wie an der Blume“. Auch dort seien über den Kopf der Betroffenen hinweg damals Flächen verplant worden, die nicht im Besitz der Stadt seien. Daraus lasse sich aber nicht ableiten, dass die CDU gegen die Schaffung neuer Gewerbeflächen sei.

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