Wuppertal Kleine Höhe: Grüne kritisieren Zeitplan für Forensik
Wuppertal · Ab Montag, 31. Juli, liegt der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes für eine forensische Klinik auf der Kleinen Höhe im Rathaus aus - bis zum Freitag, 8. September. Das vom Flächennutzungsplan erfasste Gebiet hat sich seit dem Aufstellungsbeschluss um etwa ein Drittel des damaligen Suchraumes für eine Klinik reduziert, teilt die Stadt mit.
Der Planentwurf ist im Rathaus-Neubau in Barmen, Eingang Große Flurstraße, Ebene 0, im Flur neben Raum C - 078, montags bis donnerstags von 9 bis 15 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr einsehbar. Während der Offenlage können alle Bürger ihre Stellungnahmen schriftlich oder mündlich im Ressort Bauen und Wohnen, Rathaus Wuppertal-Barmen, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal (Rathaus-Neubau, Eingang Große Flurstraße, Ebene 2, Raum C - 227) ins Verfahren einbringen.
Die Ratsfraktion der Grünen hält den Zeitpunkt der Offenlegung für ungünstig gewählt. "Wir kritisieren, dass viereinhalb Wochen der Auslegungszeit ausgerechnet in den Sommerferien liegen", sagt Ilona Schäfer, die umweltpolitische Sprecherin. "Bedingt durch die Urlaubszeit können die Bürger die Zeit für Stellungnahmen und Einwendungen nicht optimal nutzen. Das halten wir für bürgerunfreundlich", sagt Ilona Schäfer. Wer jetzt im Urlaub sei, erfahre erst verspätet von der Auslegungsfrist und dem bleibe nur wenig Zeit zur Formulierung von Kritik gegen den Bebauungsplan. Darüber hinaus sei zu beachten, dass betroffene Anwohner, die innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme abgeben, später nicht berechtigt sind, gegebenenfalls gegen das Bauvorhaben zu klagen.
Bei der Offenlegung des Flächennutzungsplans geht es um die Prüfung, ob sich das Gelände Kleine Höhe grundsätzlich für den Bau einer Forensik eignet. Die Planungsdetails werden dann später auf der Grundlage des Bebauungsplanes festgelegt. Ein Termin für die Offenlegung des Bebauungsplans wurde bisher noch nicht bekanntgegeben. Über den Bebauungsplan stimmt abschließend der Rat ab.
Die Unterlagen für den Flächennutzungsplan können auch online eingesehen werden, dazu gehören alle bisher vorliegenden Gutachten zu den Bereichen Umwelt, Artenschutz, Verkehr und Entwässerung. Mehr auf www.wuppertal.de/wirtschaft-stadtentwicklung/planverfahren/Forensik.php
