Remscheid Flüchtlinge strömen, aber die Heime sind voll
Remscheid · Menschen aus Serbien und Mazedonien strömen zurzeit nach Deutschland, um für den Winter ein Dach über dem Kopf zu haben – ethnische Minderheiten, Armutsflüchtlinge, wie es heißt.
Das Asyl- und Ausländerrecht
Menschen aus Serbien und Mazedonien strömen zurzeit nach Deutschland, um für den Winter ein Dach über dem Kopf zu haben — ethnische Minderheiten, Armutsflüchtlinge, wie es heißt.
Das bereitet Bernhard Diehl, Sachgebietsleiter im Bereich Flüchtlinge und Leistungsgewährung bei der Stadt, Kopfzerbrechen. "Denn unsere Heime sind voll belegt, aber die Aufnahme ist eine Pflichtaufgabe." Derzeit laufen Vertragsverhandlungen über eine befristete Teilanmietung eines ehemaligen Übergangsheims in Lennep.
Nicht nur der Anstieg der Asylbewerberzahlen verursacht zusätzliche Kosten für die Kommunen, sondern auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Danach stehen Flüchtlingen monatlich rund 100 Euro mehr zu. Vermutet wird, dass dies den Zustrom ausgelöst habe — und der nahende Winter. Unter den Neuaufgenommenen seien viele, die bereits schon einmal oder mehrmals Asyl beantragten, sagt Diehl. "Es kommen vor allem Folgeantragsteller hierhin." Folglich muss die Stadt für die Jahre 2011 bis 2013 rund 800 000 Euro mehr für Unterhalt und medizinische Versorgung der Flüchtlinge aufbringen. Eine Vorlage dazu wurde dem Rat bereits vorgelegt.
Der räumliche Engpass hat zwei Gründe. Weil die Flüchtlingszahlen in den vergangenen Jahren stark rückläufig waren, dann stagnierten, gab die Stadt mehrere Flüchtlingsheime auf. Außerdem ist es Ziel der Politik, "Asylbewerber in Mietwohnungen unterzubringen, sobald sie wohnungsfähig sind", sagt Diehl. Das setze voraus, dass sie einen gewissen Grad an Selbstständigkeit erlangt haben und mindestens drei Jahre gut integriert seien. Der Sozialdienst beurteile beispielsweise, inwieweit die Familien die deutsche Sprache erlernt haben, wie die Kinder in der Schule zurechtkommen, wie die Kontakte mit der Nachbarschaft sind. Das Konzept habe sich bewährt.
Für die Neuankömmlinge seien die Heime und eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung aber unverzichtbar. Diese Aufgabe erfüllt der Betreuungsverein BAF ("Begegnen, Annehmen, Fördern"). Dessen Mitarbeiter haben seit September, als der Flüchtlingsstrom einsetzte, mehr zu tun. "38 Asylsuchende haben wir im September aufgenommen, 21 in diesem Monat", beziffert Diehl die Dimension. In den vier Heimen ist Platz für rund 170 Flüchtlinge. 100 leben derzeit in Wohnungen. "Deren Asylbewerberverfahren läuft noch oder es sind geduldete Flüchtlinge", berichtet Diehl.
Die aktuell diskutierte Wiedereinführung der Visumspflicht würde den Zustrom stoppen, sagt Diehl. Doch Remscheid müsse schnell reagieren. Neue Flüchtlinge können schon bald wieder vor der Tür stehen.
