Flüchtlinge in Remscheid: Weniger Geld für Integration

Flüchtlinge in Remscheid : Weniger Geld für Integration

Die Integrationspauschale sinkt im kommenden Jahr um zwei Millionen Euro.

Das Geld reicht nicht. Zu diesem Schluss kam Kämmerer und Stadtdirektor Sven Wiertz (SPD) nun im Integrationsrat. Die Mittel, die der Bund der Stadt für die Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft bereitstellt, sinken.

Über die Integrationspauschale erhielt Remscheid 2019 vom Bund umgerechnet 2,8 Millionen Euro. 2020 soll der Betrag um ganze zwei Millionen Euro auf 805.000 Euro sinken. 2021 werden es nur noch 575.000 Euro sein. „Also deutlich weniger, obwohl die Integrationsaufgaben wachsen“, sagte Wiertz: „Das ist nicht vernünftig und nicht nachvollziehbar.“ Der Bund habe die Rahmenbedingungen geschaffen, und die Kommunen hätten gezeigt, dass sie ihrer Aufgabe nachkommen und sich um die Menschen kümmern. „Dann müssen sich Bund und Länder aber auch an der weiteren Finanzierung beteiligen“, kritisierte er.

Mit dem Geld aus der Integrationspauschale werden unter anderem Sprachkurse, Beratung und Sprachvermittlung finanziert. „Für unsere Stadt sind diese Mittel ganz essenziell“, sagte Jutta Velte (Grüne). „Wir brauchen viel mehr Angebote für diese Menschen, als wir haben.“ Es gebe viele Flüchtlinge in Remscheid, die noch keinen Integrationskurs belegt hätten. Auch dieses Thema hatte OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) im Gepäck, als er und weitere Vertreter verschuldeter Kommunen kürzlich in Berlin waren. Dort hat das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ an die Bundestagsfraktionen appelliert. Ziel: Der Bund soll sich an der Begleichung alter Schulden beteiligen, die er durch Gesetze ohne ausreichende Finanzierung vor allem zum Aufbau des Sozialstaates bei Städten, Gemeinden und Kreisen gemacht hat. Mast-Weisz habe das zum Anlass genommen, auch die sinkenden Mittel der Integrationspauschale anzusprechen, so Wiertz. Doch es gebe bislang keinen Termin bezüglich einer möglichen Erhöhung. Und die Kommunen seien bei dieser Diskussion außen vor.

Gut sei hingegen laut dem Stadtdirektor, dass der Bund die Kosten der Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge weiterhin komplett übernehme. 944 Flüchtlinge sind derzeit in den sechs Übergangsheimen und der Wohnanlage in Remscheid untergebracht. Im Herbst wird zudem das Übergangsheim am Talsperrenweg geschlossen. Bis Ende Mai wurden Remscheid 88 Flüchtlinge zugewiesen. Sie kommen unter anderem aus dem Iran, aus Syrien, China, Pakistan, Armenien, Nigeria oder Somalia.