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DOC: Treffen vor Gericht verschoben

Outlet-Center in Remscheid : Outlet-Verhandlung verschoben

Vorerst wollen sich die beiden Städte Remscheid und Wuppertal in den Streitfällen ums DOC und FOC nicht vor Gericht treffen.

Vorerst wollen sich die Städte Remscheid und Wuppertal in den Streitfällen um das DOC in Lennep und das FOC in Wuppertal nicht vor Gericht treffen. Das geht aus einer Mitteilung der Stadt hervor. Der für Donnerstag vorgesehene Termin beim Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes NRW in Münster sei auf Wunsch von Wuppertal verschoben worden.

Bei diesem Gerichtstermin sollte die mündliche Verhandlung zum Normenkontrollantrag der Stadt Remscheid gegen den Bebauungsplan Nr. 954 der Stadt Wuppertal stattfinden. Dieser Bebauungsplan ist die Rechtsgrundlage für zwei ebenfalls von der Stadt Remscheid beklagte baurechtliche Bescheide der Stadt Wuppertal, die einen ersten Bauabschnitt eines FOC in Wuppertal mit einer Verkaufsfläche von etwa 10.000 Quadratmetern zulassen.

Wie es weiter heißt, erörtere die Stadt Wuppertal derzeit die in der neuen Verträglichkeitsanalyse der Stadt Remscheid enthaltenen Feststellungen, dass vom DOC in Remscheid keine gravierenden negativen städtebaulichen Auswirkungen auf den Einzelhandelsstandort in Elberfeld ausgehen. Die Gespräche darüber könnten aber voraussichtlich erst Mitte des Jahres abgeschlossen werden, heißt es.

OB Burkhard Mast-Weisz begrüßte im Interesse einer angestrebten einvernehmlichen Beilegung der Rechtsstreite das von der Stadt Wuppertal signalisierte Vorgehen. Beide Oberbürgermeister seien der Überzeugung, dass es grundsätzlich besser sei, „die Gestaltung wichtiger Innenstadtprojekte den Räten und nicht den Gerichten zu überlassen“. Sowohl die Verwaltungen als auch die Räte beider Städte sollten sich auf eine gemeinsame und für beide Städte verträgliche Nutzung an beiden Standorten verständigen. Beide OBs werden zitiert mit den Worten: „Unsere beiden Städte werden alles tun, den ‚bergischen Frieden‘ wieder herzustellen und dabei die Interessen der Städte Remscheid und Wuppertal angemessen zu wahren. Denn nur ein einiges Bergisches Land ist ein starkes Bergisches Land.“ SPD-Fraktionschef Sven Wolf sprach gestern im BM-Gespräch von einem „zarten Pflänzchen“, das es nun weiter zu pflegen gelte. Es sei sehr gut, dass die beiden Städte sich beim Thema aufeinander zu bewegen.