DOC-Streit: Städte nähern sich an

Remscheid und Wuppertal : DOC-Streit: Städte nähern sich an

Führende Politiker von SPD und CDU begrüßen es, dass die Stadt Wuppertal Gesprächsbereitschaft über ihre Klage gegen das DOC in Lennep signalisiert.

In den nächsten Wochen will die dortige Verwaltung die Ergebnisse eines neuen Gutachtens prüfen, wonach vom Center „keine gravierenden negativen städtebaulichen Auswirkungen auf den Einzelhandelsstandort in Wuppertal-Elberfeld ausgehen“, wie es in einer Pressemitteilung beider Städte heißt.

Im Gegenzug kommt Remscheid einer Bitte Wuppertals nach, eine Anhörung im Oberverwaltungsgericht Münster gegen das geplante Outlet-Projekt in Elberfeld zu vertagen. Dagegen hatte Remscheid Klage erhoben. Die SPD-Ratsfraktion begrüße es sehr, dass „sich die beiden bergischen Städte wieder aufeinander zu bewegen“, sagt ihr Vorsitzender Sven Wolf. Wuppertal habe zum Ausdruck gebracht, dass die Entscheidung zum Bau eines Designer-Outlet-Centers in Lennep nicht den Gerichten überlassen werden soll – sondern den Räten. „Die Verträglichkeitsanalyse sagt klar aus, dass es keine gravierenden Auswirkungen auf den Einzelhandelsstandort Wuppertal geben wird“, fügt der Landtagsabgeordnete hinzu.

Jens Nettekoven, Chef der Remscheider CDU, hofft darauf, dass ein Klageverzicht Wuppertals die weiteren Normenkontrollverfahren gegen das DOC beschleunigen könnte. „Wir bekommen es den Leuten doch nicht mehr erklärt, warum das alles so lange dauert.“ Nun komme es darauf an, dass beide Städte gesichtswahrend von ihren jeweiligen Klagen Abstand nehmen, erklärt der Landtagsabgeordnete.

Bernd Quinting (CDU), Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, setzt darauf, dass seine Parteifreunde in Wuppertal umdenken. An der Spitze der Christdemokraten hatte es zuletzt Wechsel gegeben. Matthias Nocke, Ehemann von Remscheids Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke, wurde zum Vorsitzenden der Kreispartei gewählt. An der Spitze der CDU-Ratsfraktion stehen nun Ludger Kineke und Hans-Jörg Herhausen. „Ihr Vorgänger Michael Müller hatte eine sehr harte Position gegen das DOC vertreten. Der neue Fraktionsvorstand hat geäußert, dass die Zusammenarbeit mit den anderen bergischen Großstädten intensiviert werden soll“, erläutert Quinting.

Otto Mähler (SPD), Vorsitzender des Bauausschusses, würde sich freuen, „wenn in Wuppertal endlich Vernunft einkehren würde“. Möglicherweise habe das neue Gutachten den Stein ins Rollen gebracht, das Remscheid in Auftrag gegeben hatte, um Bedenken zu entkräften. Es geht um viel Geld: 165 Millionen Euro will McArthurGlen investieren. Im Center sollen 120 Geschäfte und bis zu 1000 Arbeitsplätze entstehen. Die Baugenehmigung liegt seit April 2017 vor, aber auf Eis – denn nicht nur Wuppertal erhob Klage. Insgesamt richten sich zwölf Verfahren gegen das Großprojekt.

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