DOC-Streit mit Remscheid: Rat in Wuppertal will Rücknahme der Klage

Mehrheit stellt Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag : Rat im Tal will Rücknahme der Klage

Mehrheit aus SPD, CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern stellt Antrag.

   (hr) Während die Remscheider Verwaltungsspitze beim Thema DOC-Frieden das Vertrauen in die Verlässlichkeit der Wuppertaler Stadtspitze verloren hat, kommen vom Rat der Schwebebahn-Stadt andere Signale. So forderte eine Ratsmehrheit aus SPD, CDU, Grünen, FDP und Freie Wähler in einem Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, dass die Stadt die mit Remscheid und McArthurGlen erzielten Ergebnisse für die Flächen im Lenneper DOC akzeptiert und eine Rücknahme der Klagen gegen das Projekt vorbereitet. Zudem soll das Bebauungsplanverfahren, das ein FOC des Investors Clees in der ehemaligen Post am Hauptbahnhof möglich machen soll, eingestellt werden.

„Das sind positive Signale. Wir sind gespannt, wie es jetzt weitergeht“, sagte OB Burkhard Mast-Weisz am Mittwochnachmittag. Er erkennt in dem Antrag auch eine Reaktion auf ein Gespräch, dass die Remscheider Stadtspitze auf Einladung der Ratsfraktionen am Montag in Wuppertal geführt hat. Dort konnte sie die Entwicklungen der vergangenen Wochen aus ihrer Perspektive schildern.

Der Druck auf Wuppertal, sich mit Remscheid zu einigen, steigt aber auch von anderer Seite. In einer Pressemitteilung sieht die IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid „die Bergische Zusammenarbeit in Gefahr“. Dabei seien die Verhandlungen über Flächengrößen im DOC doch schon sehr weit gediehen. „Wir appellieren nunmehr in aller Deutlichkeit an jedes einzelne Ratsmitglied und an jede Fraktion, wegen dieses kleinen Details bei ansonsten weitgehender Einigkeit nicht alle Errungenschaften der Bergischen Zusammenarbeit aufs Spiel zu setzen“, heißt es in einem Brief, den IHK-Präsident Thomas Meyer und IHK-Geschäftsführer Michael Wenge am Montag an die Ratsfraktionen im Tal schickten.

Jetzt legten dann die Bergischen Wirtschaftsjunioren nach. „Eine weitere Verlängerung der Verhandlungen würde nicht nur weitere Kosten mit sich bringen, auch könnte der Ruf und die Kooperation des Städtedreiecks untereinander leiden“, sagte Patricia Knauf-Varnhorst, Kreissprecherin der Wirtschaftsjunioren in Wuppertal.

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