Remscheid DOC-Start ist im "Schwebezustand"
Remscheid · Zuletzt hat er mit dem Anhänger Akten über die Outlet-Pläne zum Oberverwaltungsgericht gebracht. Bei Dietmar Klee laufen die Fäden von 141 Einzelprojekten zusammen. Über den Startschuss des Millionenprojekts entscheiden andere.
Dietmar Klee hat genau nachgerechnet. Für die Umsetzung des Designer Outlet-Centers (DOC) in Lennep muss die Stadt insgesamt 141 Einzelprojekte koordinieren. Das reicht von der Kontrolle der Einhaltung der Verträge mit dem Investor McArthurGlen über die Umsetzung der Lärmschutzmaßnahmen für Bewohner der Ringstraße bis zur Errichtung der Ersatzflächen für das wegfallende Röntgen-Stadion. Ein komplexer Job mit hoher Verantwortung, mit dem Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz bewusst den im Bereich Verwaltungssteuerung und Finanzcontrolling sehr erfahrenen städtischen Verwaltungsdirektor betraut hat.
Eine Frage konnte Klee gleichwohl gestern bei seiner öffentlichen Vorstellung im Rathaus nicht beantworten. Wann genau fällt der Startschuss für das DOC? Im Mai 2018, so wie es sich die Stadt zusammen mit dem Investor im jüngst der Öffentlichkeit vorgelegten Bauzeitenplan als Ziel gesetzt hat? Oder doch später? Diese Frage liegt nicht in den Händen der Stadt, sondern bei den Gerichten. Insgesamt elf Klagen liegen gegen das DOC vor. Zwei richten sich als Normenkontrollklage gegen den kompletten DOC-Bebauungsplan, andere gegen die Einbeziehung der Wupperstraße, gegen einzelne Baugenehmigungen oder die Änderung des Flächennutzungsplans, die eine DOC-Planung in Lennep grundsätzlich erlaubt.
Wann diese Klagen vor Gericht verhandelt werden, sei nicht sicher zu sagen, sagte Klee, der aktuell mit der juristischen Seite des 165-Millionen-Euro-Projekts intensiv beschäftigt ist. Es gilt Entgegnungen zu ersinnen, Gutachten abzustimmen. Wann das Gericht die Klagen verhandelt, ist seine Sache. "Wir dürfen keinen Druck ausüben," sagt Klee, der zuletzt Aktenberge per Anhänger zum Oberverwaltungsgericht nach Münster brachte.
Fakt ist: Investor McArthur Glen hat sich unlängst noch einmal klar zum Projekt in Remscheid bekannt, will aber die gerichtlichen Auseinandersetzungen auf jeden Fall abwarten, bevor es in Lennep loslegt. "So wie sich der Startschuss nach hinten verschiebt, verschiebt sich auch das Ende", sagte Mast-Weisz. Das Projekt befinde sich in einem "Schwebezustand". Heißt: Ob es beim Wunschtermin für die Eröffnung des DOC Ende 2020 bleibt, kann im Rathaus niemand sagen. Dem Gericht sei die Bedeutung des Projektes bekannt, sagt der OB.
Hauptkläger gegen das DOC ist der bergische Nachbar Wuppertal, der dafür gleich mehrere juristischen Register zieht. Nachdem der vom OB gestartete neuerliche Versuch einer friedlichen Einigung zuletzt aus Wuppertal erneut abgelehnt worden sei, werde sich Remscheid nun auch mit voller Kraft im Rechtsstreit engagieren, kündigte Mast-Weisz an. "Wir tun alles, um unser Projekt zu sichern." Enttäuscht nannte der OB das unnachgiebige Verhalten des Regionale-Partners Wuppertal einen "großen Affront." Er warf der dortigen Politik und Verwaltung Überheblichkeit vor.
Zu Klees Aufgaben gehört auch das Finanzcontrolling. Die Investitionen, die der Stadt bereits bis jetzt für das DOC und seine Randprojekte getätigt hat, habe die Bezirksregierung in Düsseldorf genehmigt, sagte Klee. Die Stadt musste dafür zusichern, dass sie die Fläche am Stadion auf jeden Fall für Gewerbe nutzen wird. Wenn nicht für ein DOC, dann für ein anderes Projekt. Das sei aber der "schlimmste Fall", so der OB. Den will auch Dietmar Klee unbedingt verhindern.
