Entscheidung in Ratssitzung DOC – Remscheid legt vor beim Klageverzicht
Remscheid / Wuppertal · In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause soll der Rat am 4. Juli die Rücknahme der Klagen gegen die Pläne für ein Factory-Outlet-Center (FOC) am Wuppertaler Hauptbahnhof beschließen.
Der Beschluss ist an die Bedingung gekoppelt, dass Wuppertal im Gegenzug seine Klagen gegen die DOC-Pläne in Lennep zurück nimmt.
Die Chancen dafür sind gegeben. Denn CDU, Grüne und FDP haben für die Sitzung des Wuppertaler Rates am 8. Juli einen Antrag eingebracht, der genau diesen Klageverzicht vorschlägt. Der Remscheider Rat würde praktisch in Vorleistung gehen. Es gehe darum, ein „deutliches Signal“ an die Nachbarstadt zu senden, dass man es mit dem immer wieder angebotenen wechselnden Klageverzicht ernst meint, sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz auf Nachfrage.
Die Remscheider CDU-Fraktion kündigte am Freitag bereits an, in der kommenden Woche „selbstverständlich“ für den Klageverzicht zu stimmen. „Unter Geschwistern streitet man sich halt schon mal. Aber man treibt die Sache nicht auf die Spitze. Schön, dass jetzt auch in Wuppertal offenkundig ein anderer Ton und neuer Geist herrschen“ sagte Fraktionschef Jens Nettekoven.
