Remscheid DOC - Lüttringhauser kritisieren Planungen
Remscheid · Die Vorbereitungen von Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein zur Planung des Designer Outlet Centers (DOC) kritisierten einige Mitglieder in der Bezirksvertretung Lüttringhausen heftig. Wieland Gühne von der Wählergemeinschaft warf der Verwaltung "Wortbruch" vor. Stefan Jaspers (Grüne) bezeichnete das Vorgehen als "heller Wahnsinn".
Anlass für den Streit sind die Überlegungen der Stadtverwaltung, mehrere Gutachten in Auftrag zu geben, um die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes zu erreichen und zugleich eine Zustimmung der Bezirksregierung zum Bau des DOC zu erzielen. Für Gutachten und Rechtsberatung soll der Rat 300.000 Euro zur Verfügung stellen. Wenn das DOC gebaut wird, hat die Stadt gute Chancen, die Planungskosten vom Investor wiederzubekommen. Scheitert es, bleibt die Stadt auf den Kosten sitzen. Eine entsprechende Vereinbarung hat die Stadt mit dem Investor ausgehandelt.
Stefan Jasper versteht nicht, wieso eine "bettelarme Stadt" gegenüber einem "steinreichen Investor" in Vorleistung treten müsse. Außerdem sei für ihn die Vorgehensweise nicht nachvollziehbar. Als Erstes sollte die Stadt aus Sicht von Jaspers klären, ob die Bezirksregierung ein DOC für genehmigungsfähig hält, bevor sie viel Geld für Gutachten ausgibt.
Die Kosten von 300 000 Euro ärgern auch Wieland Gühne. Vor der Bürgerbefragung habe der Rat der Stadt beschlossen, der Bau des DOC dürfe den Haushalt der Stadt nicht belasten. Nach der Bürgerbefragung nun Forderungen zu stellen, betrachte er als Wortbruch. "Ich erwarte von der Stadt mehr Selbstvertrauen in den Verhandlungen", sagte Gühne. Bei einem 120 Millionen-Projekt werde der Investor wegen 300.000 Euro nicht gleich abspringen, sagte Gühne. Zudem plädierte er für einen zügigen Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit dem Investor, um ihn langfristig zu binden.
Sonnenschein verteidigte seine Position. Die Vereinbarung über die Kosten für Gutachten sei noch nicht unterschrieben. Der Rat soll entscheiden. Außerdem sei der Investor bereits in Vorleistung getreten. Er habe dafür gesorgt, dass die Grundstücke notariell zur Verfügung stehen. Um eine notwendige Änderung des Regionalplans zu bekommen, reichten die vorhandenen Gutachten nicht aus, betonte Sonnenschein: "Wir haben noch 80 Prozent der Wegstrecke vor uns." Die strittige Vorlage haben die Mitglieder der Bezirksvertretung nur zur Kenntnis genommen.
Die Entscheidung fällt im Rat am 15. Dezember.
