DOC in Remscheid: „Keine Fakten“ durch Baustelle

Pläne in Lennep zum DOC : „Keine Fakten“ durch Baustelle schaffen

Weil noch nicht sicher ist, ob das Designer-Outlet-Center (DOC) in Lennep gebaut werden darf, geht die Stadt Remscheid mit dem Ausbau der Kreuzung Ringstraße / Rader Straße, dessen Kosten sie zu einem Teil mitträgt, ein „nicht unerhebliches finanzielles Risiko“ ein und schaffe „irreversible Fakten“.

Dies gelte umso mehr, weil Remscheid etwa beim anstehenden Bau der Lärmschutzwand an der Ringstraße für den Investor in Vorleistung gehe. Es sei nicht sicher, dass die Stadt dieses Geld im Falle eines Scheiterns der Pläne zurückerhalte.

Diese Thesen vertrat die Lenneperin Bettina Stamm (sie war zwischenzeitlich für die Linke in den Gremien des Rates aktiv) bei einer Einwohnerfrage in der jüngsten Ratssitzung. Sie verwies darauf, dass Remscheid einen Platz in der Liste der zehn höchst verschuldeten Städte einnimmt.

Im Frageteil ihres Vortrags wollte Frau Stamm von Rat und Verwaltung wissen, wie der „Plan B“ in Lennep für den Fall aussehe, dass die DOC-Pläne vor Gericht scheitern sollten. Immerhin habe die Stadt dafür schon eine Grundschule und eine Feuerwache umgesiedelt und einen Aschenplatz am Röntgen-Stadion abgerissen.

Die Pläne zum Ausbau der Kreuzung seien nicht durch die DOC-Pläne ausgelöst worden, antwortete Michael Zirngiebl, Chef der Technischen Betriebe, für die Verwaltung. Vielmehr sei es der Verzicht auf den Bau der Umgehungsstraße B 229 n gewesen, der 2011 konkrete Studien für einen Ausbau des Knotens mit zusätzlichen Fahrspuren auslöste. Diese Planung mache auch den Bau einer neuer Ampelanlage nötig. Der Kreuzungsausbau schaffe daher keine Fakten für ein DOC. „Es wird lediglich Straßenbau durchgeführt“, sagte Zirngiebl.

Richtig sei, dass für die DOC-Pläne die Kreuzung noch mal verbreitert wurde. Darum beteilige sich der Investor mit 20 Prozent an den Kosten. Auch ohne DOC würden diese zusätzliche Arbeiten zu einer „Verbesserung der Leistungsfähigkeit“ der Kreuzung führen, sagte Zirngiebl. Dieser Qualitätssprung sei auch für andere Nutzungszwecke „sinnvoll“. Die Bezirksregierung habe der Verlagerung von Schule und Feuerwache auch deshalb zugestimmt, weil die Grundstücke auch einer anderen Vermarktung zugeführt werden könnten, wenn das DOC scheitern sollte. „Weiterhin hat die Verwaltung keinen Zweifel an der Realisierung des DOCs und folglich an der Zahlung des Kaufpreises“, sagte Zirngiebl zum Ende seiner Antwort.

Sprecher der Fraktionen, die das DOC mit ihrer Mehrheit tragen, schlossen sich den Ausführungen der Stadt an.

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