Remscheid DOC - Gericht weist Einspruch der Stadt ab
Remscheid · Die Stadt Remscheid hat vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Niederlage erlitten. Wie die Stadt mitteilte, haben die Richter den Einspruch der Stadt gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf abgewiesen, der sich auf die "Einziehung der Wupperstraße" bezieht. Auf einem Teil der Wupperstraße soll da DesignerOutlet-Center (DOC) entstehen.
Auf die Klagen gegen die Einziehung eines Teils der Wupperstraße hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Aussetzungen der Verfahren angeordnet, weil die Entscheidung der Rechtsstreite nach Auffassung des Gerichts ganz oder teilweise von der Gültigkeit des Bebauungsplanes Nr. 657 abhängt. Über die Gültigkeit des Bebauungsplanes entscheidet aber das Verfahren über die von Wuppertal eingereichte Normenkontrollklage.
"Wir müssen das Verfahren abwarten. Ich gehe davon aus, dass das Gericht in Münster sich frühestens Ende April damit beschäftigt", sagt DOC-Koordinator Dietmar Klee. Gegen den Beschluss zur Wupperstraße hatten die Stadt Remscheid und der Investor McArthurGlen Beschwerde beim dafür zuständigen Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) eingelegt. "Wir hatten eine andere Rechtsauffassung", sagt Dietmar Klee. Andere Gerichte hätten in ähnlichen Fällen anders entschieden.
Mit seinem Beschluss hat das OVG die Beschwerden zurückgewiesen, weil die Entscheidung über die Aussetzung des Verfahrens alleine im pflichtgemäßen Ermessen des Verwaltungsgerichts liegt, und das OVG in dieser Entscheidung keine Ermessensfehler erkannt hat, heißt es als Begründung. Mit diesem Beschluss traf das OVG keine inhaltliche Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der Einziehung oder zu der Frage, ob das DOC gebaut werden darf oder nicht, heißt es vonseiten der Stadt. Vielmehr habe es - aus rein prozessualer Sicht - entschieden, in welcher Reihenfolge die Gerichte die erhobenen Klagen abarbeiten: Vor der Entscheidung über die Klage gegen die Einziehung der Wupperstraße soll über die Normenkontrolle gegen den Bebauungsplan entschieden werden. Klee zufolge wollte die Stadt mit dem Einspruch Zeit gewinnen und verhindern, dass sich die Prozesse zum DOC in die Länge ziehen.
