Remscheid DOC-Gegner: Stadt informiert nicht neutral im Baubüro

Remscheid · Die das DOC ablehnende Bürgerinitiative Lennep kritisiert in einen offenen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz erneut das Mitte Januar eröffnete Baubüro in der Lenneper Altstadt.

 So könnte das Designer Outlet Center in Lennep eines Tages aussehen - das linke Bild zeigt das Entree zum Einkaufsdorf von der Spielberggasse aus gesehen mit dem Empfang (l.), dem Aussichtsturm (Mitte) und einer Ladenzeile (r.). In dem Bild rechts vermitteln die Planer einen Eindruck von der Gestaltung der Gastronomie in der alten Feuerwache und Grünflächen.

So könnte das Designer Outlet Center in Lennep eines Tages aussehen - das linke Bild zeigt das Entree zum Einkaufsdorf von der Spielberggasse aus gesehen mit dem Empfang (l.), dem Aussichtsturm (Mitte) und einer Ladenzeile (r.). In dem Bild rechts vermitteln die Planer einen Eindruck von der Gestaltung der Gastronomie in der alten Feuerwache und Grünflächen.

Foto: mcarthurglen/kroh&partner

Die Bürgerinitiative sieht hier eine "seltsame Verquickung von Interessen" vorliegen, weil städtische Bedienstete in einem Büro Auskunft geben, das vom DOC-Investor McArthurGlen finanziert werde. Die Stadt könne "unter diesen Umständen die ihr gebotene Neutralität nicht wahren", heißt es in dem Schreiben.

Die Antwort aus dem OB-Büro ließ nicht lange auf sich warten. Alle im Baubüro tätigen Mitarbeiter der Stadt seien "klar instruiert, den Sachstand im Bauleitplanverfahren und in allen anderen Themenfeldern wie städtebauliche und architektonische Ausgestaltung darzustellen, jedoch keineswegs Parteilichkeit zu entwickeln". In Bauverfahren dieser Größe seien Baubüros nicht unüblich, heißt es weiter. Hier gelte die grundsätzliche Regel, dass alle Kosten, die durch ein Bauleitplanverfahren ausgelöst werden, vom Investor bezahlt werden. Einen problematischen Interessenkonflikt vermag Mast-Weisz nicht zu erkennen. Dass die Stadt die Absicht habe, das DOC zusammen mit dem Investor zu verwirklichen, sei hinreichend bekannt., sagte er der BM. Darum gebe es auch diese Zusammenarbeit. Die Stadt führe hierbei den politischen Willen des Rates aus, der "die Verwaltung beauftragt hat, die planerischen und sonstigen Voraussetzungen zur Ansiedlung eines DOC" in Lennep zu schaffen.

Bereits vor der Eröffnung des Büros hatte es Unstimmigkeiten gegeben, weil die Bürgerinitiative ihrerseits das Büro nutzen wollte, um Bürger über ihre Ansichten zum Projekt zu informieren. Dies hatte Mast-Weisz mit dem Hinweis abgelehnt, dass nicht die Stadt das Büro bezahle, sondern der Investor. Es soll aber Mitte Februar dort ein Treffen mit der Bürgerinitiative geben.

(hr)
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