Remscheid DOC – Bürger sollen ein Votum abgeben

Remscheid · Den Durchbruch bei den Grundstücksverhandlungen zwischen dem Investor McArthur Glen und den Eigentümern an der Blume stößt bei Hans Peter Meinecke, SPD-Fraktionsvorsitzender, auf große Freude.

"Das ist das Startsignal, um die weiteren Schritte für ein DOC einzuleiten", sagte Meinecke. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Siegfried drängt auf einen schnellen Beschluss in der Ratssitzung am 14. Juli, um das Verfahren in Gang zu setzen. Der Hauptausschuss schloss sich gestern dieser Meinung an.

Nach Ansicht von Hans Peter Meinecke sollen aber die Bürger von Remscheid an der Entscheidung über ein Designer Outlet-Center beteiligt werden. Die Politik will sich Rückendeckung bei der Bevölkerung holen. Da ein DOC auf die gesamte Stadt Auswirkungen habe, sollen auch alle Remscheider befragt werden und nicht nur die Menschen in Lüttringhausen. "Wir hoffen, wir erhalten ein starkes Votum aus der Bürgerschaft", sagte Meinecke.

Ein Votum der Remscheider für ein DOC soll der Regierung in Düsseldorf signalisieren, wie ernst es den Remscheidern mit der Bebauung der Blume sei. In welcher Form die Bürger beteiligt werden, darüber wollen nächste Woche Vertreter der Verwaltung und der Fraktionen sprechen.

Juristische Hürde

Die erste Hürde, der Erwerb der Rechte an den Grundstücken, ist genommen. Die zweite Hürde steht in Düsseldorf und ist ein Fall für die Juristen. NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) hat bisher allen, die ihn gefragt haben, mitgeteilt, er halte ein DOC aus planungsrechtlichen Gründen für nicht möglich. Dieses Planungsrecht hat das Oberverwaltungsgericht Münster aber außer Kraft gesetzt und dadurch die Selbstbestimmung der Kommunen vorerst gestärkt.

Solange kein neues Planungsrecht verabschiedet ist, hat Remscheid nach Ansicht von Juristen eine kleine Chance, ein DOC durchzusetzen. "Wir wissen, dass Planverfahren eine eigene Dynamik haben", sagte Meinecke. "Notfalls werden wir klagen." Siegfried will erreichen, dass das Thema "DOC" im nächsten Regionalrat auf die Tagesordnung kommt. Im Regionalrat können Veränderungen von Gebietsentwicklungsplänen eingeleitet werden können.

Peter Maar, Vorsitzender des Heimatbundes, zeigte sich enttäuscht vom Verhalten der Eigentümer. "Wir respektieren die Entscheidung", sagte Maar. Er rechne nicht damit, dass Remscheid die juristische Hürde nehmen werde.

(RP)
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