Remscheid Diskussion über Resolution der türkischen Gemeinden
Remscheid · In der jüngsten Sitzung des Integrationsrates gab es eine Diskussion über einen Satz, der sich im Entwurf einer Resolution befindet. Die Resolution will zum Ausdruck bringen, dass alle in Remscheid lebenden Bürger sich für die "demokratischen Spielregeln" einsetzen. Sie nimmt aber auch Bezug auf den Putsch in der Türkei. "Die dortige Bevölkerung hat sich gegen den Putschversuch vom 15. Juli gewehrt und ist für Demokratie, Laizismus und die parlamentarische Staatsform auf die Straße gegangen." Mit dieser Formulierung waren Fritz Beinersdorf (Die Linke) und die drei Vertreter der CDU nicht einverstanden. "Das stimmt so nicht. Die Türken sind für Erdogan auf die Straße gegangen", sagt Beinersdorf. Die Linke enthielt sich bei der Abstimmung, die CDU nahm nicht daran teil. SPD und Grüne stimmten zu.
Die Vorsitzende Erden Ankay-Nachtwein (SPD) verteidigte die Formulierung. "Ich habe die Demonstrationen damals in der Türkei verfolgt. Dort haben die Menschen mit Plakaten demonstriert, auf denen Demokratie und Laizismus stand", sagt die Vorsitzende. Änderungsvorschläge von der CDU habe sie keine gehört. Die Resolution wird die Politik weiter beschäftigen. Sie steht im Rat zur Abstimmung.
