Remscheid "Das Miteinander in Remscheid ist nicht mehr gut"
Remscheid · OB Mast-Weisz (SPD) sagt Kirsehir-Reise ab und erntet Kritik aus Ratsfraktionen / CDU: Visite war nicht abgestimmt
Die von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) für den Herbst geplante Reise einer Wirtschaftsdelegation in die türkische Partnerstadt Kirsehir ist gestern abgesagt worden. Angedachte Teilnehmer könnten nicht mitfahren, heißt es aus dem Rathaus. In einem Schreiben an seinen Amtskollegen Yasar Baceci geht der OB auch auf die politischen Entwicklungen nach dem gescheiterten Putschversuch ein. So sei es beruhigend zu sehen, dass "die überragende Mehrheit der Bevölkerung ein klares Bekenntnis zur Demokratie abgegeben hat". Einige Entscheidungen, die nach dem Putsch getroffen seien, "sind aus hiesiger Sicht unverständlich", schreibt der OB. Er hoffe sehr, "dass schnellmöglich der Notstand aufgehoben wird."
Art und Weise der Absage sowie der Wortlaut des Briefs des Oberbürgermeisters stieß gestern in Stadtratskreisen auf Kritik. "Das ,Unverständlich' des OB offenbart Wahrnehmungsdefizite", sagt Fritz Beinersdorf, Fraktionschef der Linken. "Viele Mitbürger und Mitbürgerinnen haben Vergleiche gezogen zum Januar 1933, und die Entscheidungen nach dem Putsch sind aus meiner Sicht und aus Sicht der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung strikt abzulehnen", so Beinersdorf. Das Miteinander in Remscheid sei "wirklich nicht mehr gut", bilanziert der Ratsherr. Verstärkte antitürkische Stimmungen und "ein übersteigerter Nationalismus auf der Seite der türkischstämmigen Remscheider" mache einen Dialog nötig, der aber auf der Grundlage demokratischer Positionen geführt werden müsse.
Als "viel zu pauschalisierend" kritisiert Beinersdorf Aussagen von Remscheids CDU-Chef Jens Nettekovens im BM-Gespräch über Fehlentwicklungen in der Integration von Türken. So sei etwa die Gruppe der Aleviten sehr gut integriert. Diesen würde allerdings nach dem Putschversuch in der Türkei auch in Remscheid das Leben schwer gemacht. Beinersdorf fordert, dass die Spannungen in der türkischen Gemeinde und auch Probleme im Zusammenleben mit den Deutschen "im Integrationsrat offen diskutiert werden". Es könne nicht sein, dass der OB "wie ein Pascha" bei Treffen mit türkischen Vereinen und Gruppen die Linie der Stadt im Alleingang bestimme.
"Alleingänge" des OB kritisiert auch CDU-Chef Jens Nettekoven mit Blick auf die Planung im Vorfeld der Kirsehir-Reise. Sie sei mit den Fraktionen nicht abgestimmt worden. Die Reise abzusagen, weil die Wirtschaftsdelegation nicht dabei sei, überzeugt ihn nicht. "Es gibt sicher noch mehr, worüber man sprechen kann, bestimmt auch über die Ereignisse in der Türkei in den letzten Monaten." Es sei ein ausdrücklicher Wunsch aus Kirsehir gewesen, eine Wirtschaftsdelegation einzubinden, berichtet SPD-Fraktionschef Sven Wolf. Der Termin soll auf das Frühjahr verschoben werden.
