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Coronavirus in Remscheid: 3G-Kontrollen in Bus und Bahn

Coronavirus in Remscheid : 3G-Kontrollen in Bus und Bahn

Wer mit Bus oder Bahn in Remscheid unterwegs ist, muss ab sofort getestet, genesen oder geimpft sein. Die 3G-Regelung im ÖPNV gilt bundesweit.

In den Remscheider Bussen wird stichprobenartig kontrolliert, ob sich die Fahrgäste an die Regel halten. „Wir haben Sicherheitskräfte eines externen Dienstleisters engagiert, die gemeinsam mit unseren Fahrausweisprüfern Kontrollen durchführen“, so Klaus Zehrtner, Pressesprecher der EWR / Stadtwerke. Wer kontrolliert wird, muss entweder seinen Impfnachweis oder einen gültigen Test vorzeigen. „Das ist derselbe Mechanismus wie bei der Fahrausweiskontrolle“, erklärt Zehrtner. So soll vor allem in den ersten Tagen vermehrt kontrolliert werden. „Danach werden wir die Kontrollen dem Bedarf anpassen“, sagt Zehrtner. Eine „ganze Reihe von Sicherheitskräften“ werde im Einsatz sein.

„Wir haben diesen Weg gewählt, weil wir nicht wussten, wie sich die Situation entwickeln wird“, erklärt der Sprecher. Die Stadtwerke wollen nun Erfahrungen sammeln, ob sie die Kontrollen verstärken oder herunterfahren müssen. „Wir rechnen damit, dass sich die Fahrgäste an die Regeln halten. Unsere Fahrgäste sind sehr einsichtig“, weiß Klaus Zehrtner. Das habe sich bereits bei der Einführung der Maskenpflicht gezeigt. Durch die Kontrollen entstehende Kosten werden in den Corona-Rettungsschirm einbezogen werden, mutmaßt Klaus Zehrtner.

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Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt wird die Stadtwerke nur im Bedarfsfall unterstützen, erklärt Leiter Daniel Pfordt. „Wir haben so viele andere Aufgaben, dass wir nicht auch zusätzlich die Busse kontrollieren. Das obliegt den Stadtwerken.“ Auch wer mit den Bahnen fährt, muss mit stichprobenartigen Kontrollen rechnen. „Angesichts der nun stark steigenden Inzidenzen ist es nachvollziehbar, dass auch im öffentlichen Verkehr die 3G-Regel eingeführt wird. Allerdings muss man dabei berücksichtigen, dass in einem offenen System mit täglich mehreren Millionen Fahrgästen keine lückenlosen Kontrollen stattfinden können“, heißt es von Abellio.

Mit Aus- und Umsteigern bleibt so kaum die Möglichkeit, alle Menschen zu kontrollieren, erklärt Hannelore Schuster, Pressesprecherin von Abellio. Problematisch sind im Schienenverkehr vor allem die häufigen Fahrgastwechsel und Haltestellen in kurzen Abständen. Die Überprüfung der Nachweise der Fahrgäste findet zeitgleich mit der Fahrkartenkontrolle statt. Das Personal sei aber nicht aufgestockt worden, erklärt Hannelore Schuster.

Die Überprüfung der 3G-Regel sei auch eine rechtliche Frage, erklärt das Unternehmen. „Als Eisenbahnverkehrsunternehmen haben wir rechtlich weder die Pflicht noch die Möglichkeit, die Einhaltung der 3G-Regel bei unseren Fahrgästen durchzusetzen. Wir haben lediglich die Möglichkeit, Fahrgäste ohne gültigen 3G-Nachweis von der Beförderung auszuschließen“, heißt es von Abellio. Sollte sich ein Fahrgast weigern, seinen Nachweis vorzulegen oder keinen dabei haben, entscheide der Kontrolleur selbst, den Gast von der Weiterfahrt auszuschließen, sagt Schuster. „Ob unser Zugpersonal von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, ist eine Ermessensentscheidung, die sich stets nach den Umständen des Einzelfalles richtet“, erklärt Abellio.

Im ÖPNV bestehe grundlegend eine Beförderungspflicht der Fahrgäste, die nur unter ganz bestimmten Kriterien ausgesetzt werden dürfe. Sollte sich ein Fahrgast weigern, auszusteigen, müsse unter Umständen die Bundespolizei einschreiten, erklärt Hannelore Schuster.