Lokalpolitiker in Remscheid im Teo Otto Theater Große Bühne für den Stadtrat
Remscheid · Die Corona-Pandemie wirkt auch in den Remscheider Stadtrat hinein. Aus Hygienegründen wechselt die Politik vom Rathaus hinüber ins Teo Otto Theater. Hier ist mehr Platz und es lässt sich besser Abstand halten.
Der Spielbetrieb ruht als Folge des Coronavirus weiterhin im Teo Otto Theater. Aus dem gleichen Grund aber kommt das Gebäude nun zu einer ungewöhnlichen Sondernutzung. Am 7. Mai tagt hier der Haupt – und Finanzausschuss. Es ist die erste politische Sitzung seit fast zwei Monaten. Nach der Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses am 12. März ging der Rat in den Quarantänemodus über.
Zwar ist der Hauptausschuss mit 23 Mitgliedern deutlich kleiner als der Stadtrat (52); der erforderliche Mindestabstand von 1,50 Metern aber wäre im großen Sitzungsaal des Rathauses – der übliche Ort für Sitzungen des Rates und des Hauptausschusses – nicht gegeben, sagt Lutz Lajewski vom Büro für Ratsangelegenheiten. 19 Personen wären maximal erlaubt. So kam der deutlich größere Theatersaal ins Spiel. Toiletten mit Seifenspendern seien vorhanden. Auch für die Möglichkeit der Desinfektion soll gesorgt werden, sagt Lajewski.
Die Sitzung wird öffentlich sein, wie alle Sitzungen der Ratsgremien. Genutzt wird dieses demokratische Recht in der Regel nur selten, meist dann, wenn der Rat umstrittene Entscheidungen trifft. Diesmal aber bekommt die Veranstaltung einen besonderen Reiz: Für die Besucher ist die Loge als Platz vorgesehen.
Am 28. Mai soll der Hauptausschuss erneut tagen. Dann allerdings wird er wahrscheinlich auch die Funktion des Rates noch zusätzlich übernehmen. Aktuell läuft eine per Post gestartete Abstimmung unter den Ratsmitgliedern, ob sie mit dieser Regelung einverstanden sind. Der Landtag hat diesen Sonderweg am 14. April frei gemacht. So soll erreicht werden, dass die Zahl der Menschen, die zusammenkommen, nicht zu groß wird.
Fritz Beinersdorf (Linke) sieht in der Übertragung der Rechte des Rates einen demokratischen Nachteil. In seiner Fraktion gibt es bei vielen Themen unterschiedliche Meinungen. Der Rat, in dem alle drei Mitglieder der Fraktion anwesend sind, biete die Möglichkeit, differenzierter über ein Thema zu diskutieren. Im kleineren Hauptausschuss, wo nur Beinersdorf die Linke vertritt, sei das nicht so. Die Linke werde also gegen die Lösung stimmen. Auch die Ratsgruppe Pro Deutschland hat sich nach Informationen der BM im Ältestenrat gegen diesen Weg entschieden.
Für die vielen Fachausschüsse des Rates sind aktuell keine weiteren Sitzungstermine vorgesehen. Teilweise stellt die Stadt aber Unterlagen zu Themen, die dort üblicherweise beraten werden, ins Internet. Zusätzlich erhalten die Lokalpolitiker die Antworten auf Anfragen, die so vor oder während der Corona-Krise gestellt haben. Die für Juni geplante Ratssitzung wäre möglicherweise die letzte in dieser Besetzung. Im September soll nach sechs Jahren ein neuer Rat gewählt werden. Der Termin stammt noch aus der Zeit vor der Corona-Pandemie.
