Remscheid CDU schlägt Bettensteuer fürs Teo Otto Theater vor
Remscheid · Die CDU will mehr junge Besucher an das Teo Otto Theater heranführen. Dazu sollen nach den Vorstellungen der Christdemokraten mehr Aufführungen gezeigt werden, die den Geschmack des jüngeren Publikums treffen. Das können Musicals sein oder der Auftritt eines fernsehbekannten Comedians, aber auch Konzerte aus dem Bereich des Hip-Hop seien vorstellbar. Diese zusätzlichen Veranstaltungen im Teo Otto Theater sollen mit einer sogenannten Kulturförderabgabe finanziert werden. Das heißt: Die CDU will von der Kämmerei prüfen lassen, ob es möglich ist, eine Bettensteuer in Remscheid einzuführen. "Was in anderen Städten selbstverständlich ist, dass Gäste eine Kulturtaxe bezahlen, sollte auch bei uns möglich sein", sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Nettekoven.
Nach Auffassung der CDU kann diese Übernachtungssteuer aus rechtlichen Gründen nur für Privatbuchungen eingeführt werden. In anderen Städten soll diese Abgabe zwischen fünf (Köln) und 7,5 Prozent (Dortmund) des Netto-Übernachtungspreises (ohne Umsatzsteuer und ohne Entgelte für andere Dienstleistungen) betragen und werde auf alle Buchungen erhoben. Geschäftsreisende sind davon ausgenommen, müssen aber ihren beruflichen Reisezweck nachweisen. CDU-Ratsmitglied Alexander Schmidt betonte gestern bei der Vorstellung des Vorschlags, dass die zusätzlichen Einnahmen zweckgebunden für ein Programm für junge Theaterbesucher sind. Junge Theaterbesucher sind in seinen Augen Menschen bis etwa Mitte Dreißig. "Wir müssen etwas für die jungen Leute in Remscheid tun", sagte Schmidt.
Die Kulturförderabgabe dürfe auf keinen Fall zur Haushaltskonsolidierung dienen. Es dürfe nicht passieren, dass der Theateretat später wieder um die entsprechende Summe gekürzt wird. "Das Geld, das wir durch diese Kulturförderabgabe einnehmen, soll zusätzlich in den Etat fließen", betont Nettekoven. Da die Stadt sich im Stärkungspakt NRW befinde, müsse eine solche Regelung mit der Bezirksregierung in Düsseldorf abgeklärt werden. Der Kämmerer Sven Wiertz (SPD) sollte entsprechende Gespräche führen.
Die Hotelbesucher sollen auch einen Vorteil von der Kulturabgabe haben. Die CDU kann sich vorstellen, den Hotelgästen einen Rabatt auf die Eintrittspreise bei den städtischen Kulturinstitutionen einzuräumen. "Wenn wir das Theater weiter erhalten wollen, müssen wir etwas tun, um die Besucherzahlen zu erhöhen", sagte Nettekoven. Über den Antrag soll in der Ratssitzung im September abgestimmt werden.
