Politik in Remscheid CDU greift Baudezernent wegen Verzögerung bei Kitabau an
Remscheid · Verzögert die Bauverwaltung durch zu langsame und nachlässige Arbeit die Schaffung von dringend benötigten Kindergartenplätzen?
Bauherr und Investor ist die Volksbank, Träger der neuen Einrichtung ist die mit der Caritas verbundene Initiative Jugendhilfe. Wie sich jetzt herausgestellt hat, kann die Kita nicht an das Kanalnetz der TBR angeschlossen werden. Für Mischwasser muss auf dem Gelände eine Versickerungsmöglichkeit geschaffen werden. Zusätzliche und unerwartete Kosten in fünfstelliger Höhe kommen damit auf den Investor zu.
Warum der Bauherr nicht im Vorfeld auf dieses Problem hingewiesen worden sei, fragte Thea Jüttner (CDU). Sie habe den Eindruck, dass die Nachfragen des Bauamtes nur „tröpfchenweise“ kämen, anstatt dass offene Fragen in einem Rutsch geklärt würden. Ihre an diesem Abend mehrfach gestellte Frage: „Wie kommt das, Herr Heinze?“ Sie erinnerte daran, dass die Kita im kommenden Sommer den Betrieb aufnehmen will.
Heinze erklärte, dass das Bauordnungsamt eine reagierende Behörde sei. Es trete dann in Aktion, wenn Bauanträge eingereicht würden. Zur Abklärung wichtiger Fragen im Vorfeld gebe es bei der Stadt eine große Runde, die von Kita-Koordinator Werner Grimm geleitet wird. Der gehört zum Sozialdezernat von Thomas Neuhaus. In der Runde sitzen regelmäßig alle wesentlichen Behörden am Tisch, um die Bauherren zu begleiten.
Grimm entschuldigte sich für den entstandenen Ärger. Aus unerfindlichen Gründen sei das Thema in dieser Runde „nicht angesprochen worden“. Die Volksbank-Kita sei die erste der neu geplanten Einrichtungen, für die ein Bauantrag eingereicht worden sei. Man werde aus der Situation lernen und künftig darauf achten, dass es bei den weiteren Einrichtungen reibungsloser funktioniere. Den Zorn der CDU auf Peter Heinze vermochte das nicht zu bändigen. Man könne froh sein, dass es Werner Grimm bei der Stadt gäbe, sagte Ottmar Gebhardt (CDU). Wäre nur das Bauamt zuständig, würde es wohl fünf Jahre dauern, bis die Kita eröffnet.