Bürgersprechstunde in Remscheid-Lennep „Straßen werden immer schlimmer“
Lennep · SPD-Bundestagsabgeordneter Ingo Schäfer kam zu einer Bürgersprechstunde in die Lenneper Altstadt. Zustand der Straßen und zu langsame Digitalisierung wurden bemängelt.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ingo Schäfer war am Samstag zu einer Bürgersprechstunde in der Lenneper Altstadt unterwegs. Bemängelt wurde der Zustand der Straßen und der viel zu langsame Ausbau der digitalen Infrastruktur. Auch der Verkehr in der Lenneper Altstadt wurde thematisiert, wobei Schäfer dazu – ob die Altstadt eine Autofreie-Zone sein sollte oder nicht – noch keine eindeutige Meinung zu haben scheint: „Wenn man abends in der Außengastronomie der Altstadt sitzt, ist man sicherlich froh, wenn kein Auto vorbeifährt. Andererseits ist eine Symbiose zwischen Fußgänger und Autofahrer für die Altstadt bestimmt sinnvoll.“
Der digitale Ausbau, auch wenn er durchaus langsam voranschreite, sei in Arbeit, betonte Schäfer. Die Straßen müssten zweifelsohne saniert werden. Dazu aber sei es wichtig, die hoch verschuldeten Kommunen zu entlasten, damit sie wieder eigenverantwortlich handeln können. Für einen Schuldenschnitt setzt sich Schäfer daher seit seinem Amtseintritt in Berlin ein.
Ob die große Politik in der Hauptstadt in Anbetracht der derzeitig großen Krisen (Corona, Ukraine, Energie, Inflation, Fachkräftemangel) überhaupt die Zeit findet, sich mit den vergleichsweise kleinen Problemen der Kommunen zu befassen, beantwortete der Solinger mit einem deutlichen Ja. „Dafür wurde ich als Direktkandidat schließlich gewählt, um die Probleme vor Ort nach Berlin zu bringen und sie zu lösen.“
Allerdings mahlen die Mühlen der Politik bekanntlich langsam. Dennoch habe er schon einiges erreichen können. Ob er sich seine Amtszeit unter der aktuell politischen Lage so vorgestellt habe? „Ja. Es ist sogar noch besser. Ich konnte schon einiges in die Wege leiten, das ich nicht für möglich gehalten hätte.“ Im Ausschuss für Inneres und Heimat etwa konnte sich der Feuerwehrmann aus Solingen beispielsweise dafür einsetzen, dass der Katastrophenschutz besser ausgebaut wird, Zeltstädte für den Notfall zur Verfügung stehen und auch Hubschrauber und Fahrzeuge zur Bekämpfung von Waldbränden besser ausgestattet sind. Mehrere Millionen Euro werde das kosten. „Die schwarze Null der Vorgängerregierung war zwar schön, fällt uns jetzt allerdings auf die Füße“, sagt Schäfer. Zu lange wurde darauf Wert gelegt, sich nicht weiter zu verschulden, sodass wichtige Investitionen auf der Strecke blieben, so Schäfer.
