Remscheid: Bürgerbüro im Dorf steht auf dem Prüfstand

Remscheid: Bürgerbüro im Dorf steht auf dem Prüfstand

Über 200 Maßnahmen stehen im "Fünf-Jahres-Plan zum Schuldenabbau" der Oberbürgermeisterin. 60 Millionen Euro sollen bis 2015 gespart werden. Noch nicht beziffert sind die Einsparungen, die sich aus Prüfaufträgen ergeben, die oft nur mit einem knappen Satz beschrieben sind. Davon betroffen ist auch das Bürgerbüro Lüttringhausen. Untersucht werden sollen der Spareffekt durch eine Schließung ab 2011.

Welche Aufgaben werden im Bürgerbüro erledigt? Das Bürgerbüro Lüttringhausen ist eine Zweigstelle des Ämterhauses und nimmt Aufgaben des Meldewesens wahr, insbesondere das Ausstellen von Ausweisen oder Adressänderungen in Fahrzeugbriefen. Untergebracht ist es im Rathaus Lüttringhausen, wo zwei Räume zur Verfügung stehen. Darüber hinaus werden Nebenleistungen erbracht: Möglich ist das Ausstellen von Anwohnerparkausweisen, die Verlängerung von Fischereischeinen, Anmeldung von Hunden, Antragstellungen von Wohngeld, Aushändigung von Sperrmüllkarten, Gelben Säcken, Abgabe von Fundsachen und Verkauf von Mietspiegeln und anderes.

Bei Schließung des Büros müssten diese Aufgaben woanders erledigt werden. Wo liegt der Einspareffekt? Im Bürgerbüro werden zwar Pflichtaufgaben erledigt, sagt Sven Wiertz, persönlicher Referent der Oberbürgermeisterin. Wie viel Personal dafür eingesetzt wird, entscheide die Stadt. Übergeordnetes Sparziel sei ein Personalabbau von 300 Stellen bis 2020. Die Mitarbeiter des Bürgerbüros würden an anderer Stelle der Verwaltung eingesetzt, nicht im Meldewesen im Ämterhaus. Gespart werde beim Sachaufwand. Auch eine bessere Auslastung städtischer Räume soll Kosten senken. Das städtische Gebäudemanagement prüft eine Reduzierung der Verwaltungsflächen. Denkbar sei, dass im Rathaus, das die Stadt besitzt, neben Sportamt, RAA und Polizei auch das Migrationsbüro untergebracht wird.

Das heißt, das Rathaus soll nicht aufgegeben werden?

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"Das ist nicht Gegenstand des Prüfauftrags", sagt Wiertz.

Wie viele Mitarbeiter gibt es? Es gibt eine Vollzeit-, eine 90-Prozentstelle und eine halbe Stelle.

Wie ist der Zulauf in BürgerbüroLüttringhausen? Seit Schließung der Bürgerbüros Süd und Lennep stiegen die Besucherzahlen 2009 auf 15 300 (2008: 12 900), 2004 bis 2007 wurden jährlich rund 7000 Besucher gezählt. Die Öffnungszeiten wurden seither erweitert, Personal wurde aufgestockt. Geöffnet ist es wochentags von 8.15 bis 12.15 Uhr, montags und donnerstags zusätzlich von 14 bis 16 Uhr.

(RP)