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Bürgerbeteiligung per App in Remscheid

Ansichtssache : Nicht nur die üblichen Verdächtigen

Die neue digitale Beteiligungsplattform der Stadt Remscheid fürs Mobiltelefon macht das Mitreden für die Bürgerinnen und Bürger einfacher.

Als die Verwaltung 2015 überlegte, wie man die Remscheider über das Millionenprojekt DOC in Lennep auf dem Laufenden halten kann, lud die Verwaltung Johannes Busmann von der Uni Wuppertal ins Rathaus ein. Der Kommunikationswissenschaftler hatte die Schwebebahn-Stadt bei der Infokampagne rund um den Umbau des Bahnhofsumfeldes in Elberfeld beraten. Sein Spitzname: der Döppersberg-Flüsterer.

Busmann riet den Politiker damals davon ab, auch soziale Netzwerke wie Facebook für diesen Zweck zu nutzen. Busmann sprach von „asozialen Netzwerken“. Seine Erfahrung: Im Schutz der Anonymität wird selten konstruktiv argumentiert. Hier schlägt die Stunde der Niedermacher.

Vieles von dem, was danach im Internet passiert ist, gibt Busmann recht. Was rund um die Corona-Pandemie auf Facebook oder Twitter gepostet wurde, war und ist erschreckend und abstoßend.

Wenn die Stadt nun sieben Jahre danach eine digitale Beteiligungsplattform für das Mobiltelefon an den Start bringt, um mehr Bürger zum Mitreden auch in Fragen der Stadtentwicklung zu animieren, ist das dennoch ein richtiger Schritt. Und ein überfälliger. Denn er bietet die Chance, die Zahl derjenigen, die sich einbringen und mitreden wollen, größer zu machen und so ein schärferes Meinungsbild zu bekommen. Wer regelmäßig die analogen Formate der Bürgerbeteiligung besucht, trifft meist den gleichen kleinen Kreis. Ein paar Bürger, von denen die Mehrzahl ein Projekt verhindern will – und dazu ein paar Politiker.

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Dass es auch anders geht, zeigen die regelmäßigen Workshops der städtischen Radverkehrsplaner. Dieses noch junge Feld der Stadtplanung hat eine Gruppe von Stadtradlern ermuntert, sich regelmäßig zu Projekten einzubringen oder eigene Vorschläge zu machen. Planung geschieht hier im Austausch. „Schwarmintelligenz“ hat das Dezernent Peter Heinze genannt. Von dieser Kraft steckt ganz sicher noch mehr in der Stadt. Das zeigen auch die sehr detaillierten Eingaben, die online zum Innenstadt-Verkehrskonzept eingegangen sind. Man muss nicht alles gut finden, was dort vorgeschlagen wird. Dass etwa die Theaterkarte künftig nur zusammen mit einem Ticket für den ÖPNV erworben werden darf, dürfte auf Widerspruch stoßen. Aber auch der gehört dazu.